Werte & Interessen oder “Die mit zwei Zungen sprechen”

Die Bundesregierung will in Kürze ein neues Konzept für ihre Afrika-Politik verabschieden. Dabei sollen die Menschenrechte stärker in den Blickpunkt gerückt werden. Doch FAKT liegt der vertrauliche Entwurf des Konzepts vor. Und darin geht es vor allem um deutsche Interessen. Am Beispiel von Äthiopien zeigt FAKT, was das heißt.

Rupert Neudeck hat wegen der Lage sein Engagement in Äthiopien abgebrochen und empfiehlt das auch der Bundesregierung. Doch die äthiopische Regierung bekommt weiter Geld aus Deutschland. Das Land spielt eine zentrale Rolle am Horn von Afrika, der Hauptverkehrsader für den Asienhandel.

Zudem ist die Hauptstadt Addis Abeba Sitz der Afrikanischen Union. Die Bundesregierung hat also gute Gründe, um das Land ungeachtet der Menschenrechtsverletzungen weiter zu unterstützen. Rupert Neudeck appelliert trotzdem an den Bund, ihre Strategie noch einmal zu überdenken:

“Man kann nicht einerseits der Bevölkerung sagen, die äußerste Richtschnur unserer Entwicklungspolitik sind die Menschenrechte und gleichzeitig hinterrücks das Gegenteil tun. Das geht nicht.”

1. Phoenix, 9. September 2010
(00:00) Angela Merkel über Werte und Interessen
2. ARD Tagesschau, 27. Mai 2010
(00:15) Horst Köhler über deutsche Interessenwahrung
3. ARD Tagesschau, 27. Mai 2010
(00:42) Minister Guttenberg über Ressourcensicherung für Deutschland
4. ZDF Morgenmagazin, 22. April 2010
(00:58) Minister Westerwelle über mitmenschliche Verpflichtung
5. ARD/MDR – FAKT, 13. September 2010; Thema: Afrika-Politik: Wirtschaftliche Interessen haben Vorrang
(01:09) Anmoderation Thomas Kausch
(01:54) Bericht Markus Frenzel, u. a. mit Stellungnahme von
(03:37 Rupert Neudeck, Gründer des Komitee Cap Anamur / Deutsche Notärzte e.V. und Vorsitzender des Friedenskorps Grünhelme e.V.
(04:06) & (05:40) Markus Löning, Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung
(06:48) Kerstin Müller, Außenpolitische Sprecherin von B’90/Die Grünen
(07:35) Rupert Neudeck, Gründer des Komitee Cap Anamur / Deutsche Notärzte e.V. und Vorsitzender des Friedenskorps Grünhelme e.V.
6. ARD Tagesschau, 27. Mai 2010
(08:01) Minister Guttenberg über Ressourcensicherung für Deutschland
7. Phoenix, 9. September 2010
(08:17) Angela Merkel über Werte und Interessen

Quelle: http://www.MDR.de/fakt/7666891.html

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