Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? | NachDenkSeiten-Podcast

Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? | NachDenkSeiten-Podcast

Wer kontrolliert Abstimmung und Auszählung bei der SPD-Mitgliederbefragung? Das ist inzwischen eine öffentliche und keine reine Partei-Angelegenheit | NachDenkSeiten-Podcast

Von der Abstimmung hängt ab, ob und welche Regierung wir bekommen, und möglicherweise auch, ob wir auf Neuwahlen zugehen. Das betrifft alle und nicht nur SPD-Mitglieder. Deshalb müssen wir Transparenz und Kontrolle verlangen. Auch deshalb, weil diejenige, die im Ergebnis die Hauptbegünstigte oder Betroffene der Abstimmung sein wird, ein zweifelhaftes Rechtsempfinden offenbart: Andrea Nahles. Schauen Sie sich beispielhaft einmal an, wie sich Andrea Nahles bei einer wichtigen Pressekonferenz äußert. Dort traten am 13. Februar 2018 im Anschluss an den endgültigen Abschied von Martin Schulz vom Parteivorsitz der SPD-Generalsekretär Klingbeil, der gerade zum kommissarischen Parteivorsitzenden ernannte Hamburger Bürgermeister Scholz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles auf. Albrecht Müller.
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Man muss kein Jurist sein, um Andrea Nahles‘ Rechtsverständnis mindestens als zweifelhaft zu empfinden. Hören Sie sich folgende Auszüge der Pressekonferenz an und urteilen Sie selbst, wie vertrauenswürdig diese Passagen auf Sie wirken.
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Da scheint Frau Nahles die Statuten der Partei, an deren Spitze sie am 22. April gewählt werden möchte, nicht zu kennen. Das Mitspracherecht des Parteitages gibt es nicht von des Parteivorstands Gnaden, sondern das Recht des Parteitages, die oder den Vorsitzende/n zu wählen, ist eindeutig festgelegt. Es geht dabei nicht nur um ein Mitspracherecht.
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19. Februar 2018 um 9:16 Uhr
Albrecht Müller
Sprecher: Tom Wellbrock
Screenshots © youtube Kanal phoenix

Links im Beitrag:

Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz am 13.02.18

Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz am 13.02.18

Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz am 13.02.18

Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz am 13.02.18

Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz am 13.02.18

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