Was ist eigentlich eine Abmahnung? | Rechtsanwalt Christian Solmecke

Während in Rechtsgebieten wie dem Arbeits- oder dem Mietrecht eine sog. Abmahnung unter Umständen Voraussetzung für eine Kündigung ist, hat die Abmahnung im Urheber- und Wettbewerbsrecht die Funktion, Streitigkeiten auf direktem Wege kostengünstig und ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen. Mit der Abmahnung wird der Abmahnungsempfänger auf sein rechtswidriges Verhalten hingewiesen. Zugleich wird er aufgefordert, das beanstandete Verhalten nicht mehr zu wiederholen und diesbezüglich eine Unterlassungserklärung (auch: “Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung”) abzugeben. Diese Erklärung wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH nur als ernsthaft anerkannt, wenn sie mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe in empfindlicher Höhe für den Fall der Zuwiderhandlung versehen ist. Die Vertragsstrafe dient nur der Sicherung des Unterlassungsversprechens. Sie ist also nicht zu zahlen, solange man die beanstandete Rechtsverletzung nicht noch nochmals begeht.

Weitere Infos unter: http://www.wbs-law.de/allgemein/was-ist-eine-abmahnung-und-wie-kann-man-darauf-reagieren-874/

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke ist Partner der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE und Autor zahlreicher juristischer Fachveröffentlichungen im Bereich Internetrecht und IT-Recht.. Darüber hinaus ist Solmecke Lehrbeauftragter der FH Köln für Social Media Recht.
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Weitere Links zum Thema:

Nutzerfragen: http://youtu.be/HFfj8Ipz5Nw
Im Interview: Dr. Carsten Föhlisch über das neue Abmahnschutzpaket: http://youtu.be/iMn0vOqPJT0
Vorsicht Betrug: Falsche Porno-Abmahnungen im Umlauf! http://youtu.be/WaxQBlEDD9Q
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