Von Unschuld und künstlichen Denkbarrieren

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Von Unschuld und künstlichen Denkbarrieren

“Prinzipiell gilt die Unschuldsvermutung in Deutschland!”

http://politikprofiler.blogspot.com/2010/01/unschuldsvermutung-gilt-anscheindend.html

Diesen Satz hörte man in der letzter Zeit immer wieder im Zusammenhang um den Betrugsskandal mit der Bayr. Landesbank und der HGAA, aber nicht weil irgendwelche vermutlich Schuldigen angeklagt werden, sondern weil lediglich die Staatsanwaltschaft im Umfeld von Politik, Großindustrie und Hochadel ermittelt.

Offensichtlich haben bestimmte Kreise unserer Gesellschaft einen höheren Unschuldsvermutungsfaktor als andere Individuen unserer Gesellschaft. Großindustrielle und Hochadel haben sich durch die angebliche Dummheit der Politik mit Steuergeldern bereichert und die Unschuldsvermutung gilt hier schon im Ermittlungsfall. Das Image der Parteien darf nicht angekratzt werden. Roland Koch, der selber im Spendenskandal im Jahre 2000 kein gutes Beispiel abgab, streute Nebelkerzen und sprach von einem Arbeitsdienst in Deutschland, den es schon lange gibt. Angela Merkel betonte das jüngst in einem Interview und verwies darauf, dass es längst Sanktionen gibt, wenn der Arbeitslose nicht die Arbeit annimmt, die er annehmen soll. Laumann aus der CDU formulierte diese noch präziser. Diese Maßnahmen durch Hartz4 haben den Niedriglohnsektor unglaublich gestärkt. Und wer hat den Vorteil von niedrigen Löhnen? Die Sozialkassen? Die Krankenkassen? Die Arbeitslosenversicherung? Nein – es sind die Arbeitgeber und vor allem die Großindustrie! Absicht steckt dahinter natürlich nicht – Spendengelder haben auf diese politische Entscheidungen natürlich keinen Einfluss – das konnte noch nie nachgewiesen werden – auch nicht im Fall Lambsdorf (FDP) – die Amigo-Affäre.

Die Jagd nach Verbrechern geht aber in der Politik weiter. U-Bahnschläger werden gejagt und verfolgt, was ja keine schlechte Sache ist – ab von Unschuldsvermutung vor der Verhandlung war da nie die Rede. Lassen Sie sich jetzt nicht von TABUs blenden. Ich relative hier in keinster Weise die Taten der Schläger, aber aus meiner Sicht ist ein Geldbetrug auch eine Straftat, der genauso verfolgt werden muss, körperliche Brutalität. Wo sind unsere Maßstäbe für Gerechtigkeit und Recht geblieben? Euro Keuronfuih (Politprofiler)

Politik Profiler

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Ich bin nur ein Mensch, der sich bemüht alles frei von Religionen, Ideologien, Weltanschauungslehren, festgeschriebenen Werten und parteilichen Grundeinstellungen zu sehen. Sie verfälschen die Wahrnehmung der Realität. Ich werde keiner Schablone entsprechen, egal welche man für mich bereithält.
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