USA – Hackerangriff auf Wahl – Putins Rache für Boris Jelzin?

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Beendigung von US-Kriegen, Schließung von Guantanamo, soziale Wohltaten für die Bevölkerung: Er galt als Galionsfigur einer Fähre in eine bessere Welt. Am 20. Januar hört Barack Obama auf – endlich. Wie siegesgewiss trat er noch vor seinem Amtsantritt 2009 den Gang in die Geschichtsbücher an. Nicht nur als der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten, sondern vor allem als Friedensnobelpreisträger, der so gut wie alles anders machen wollte, als der zu dem Zeitpunkt verhasste Vorgänger George W. Bush. Doch was ist nun, acht Jahre später, von all diesem „Yes, we can!“ übrig geblieben? Rund um den Erdball wird Obama als „außenpolitischer Versager“ verlacht. Doch auch innenpolitisch hat der Präsident zuletzt versagt.

Was war das noch für eine Aufbruchstimmung, als der Senator von Illinois das höchste Amt der USA antreten wollte: Krankenversicherung für die Armen, Schließung von Guantanamo, Beendigung des Irakkriegs und eine Energiewende. Geblieben ist von all dem: So gut wie nichts.

Die Herrschenden der globalen Elite traf es wie ein Donnerschlag, als vollkommen von ihnen unerwartet ein totaler politischer Anfänger mit großer Klappe, Donald Trump, zu Obamas Amtsnachfolger gewählt, und die selbstgefällige, intrigante Kandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, in Rente geschickt wurde.

Doch wie würde dieses Versagen der Demokraten in den Geschichtsbüchern aussehen? Wieviele Jahrhunderte lang wird man wohl lachen, über jenen ersten Afroamerikaner, der Donald Trump durch sein eigenes Versagen an die Macht brachte? Klar ist: Ein Sündenbock musste her. Ein großer. Und das ging so:

Normalerweise würde eine Partei, die eine Wahl verloren hat, hinterher selbstkritisch mit sich ins Gericht gehen. Zu Fragen, wie: Was haben wir falsch gemacht? Haben wir den politischen Gegner unterschätzt? Hatten wir die falschen Argumente für unsere Wähler?

Doch bei den Demokraten in den USA jedenfalls: Fehlanzeige. Wir erinnern uns: Zum Verhängnis geworden waren Hillary Clinton rund 30.000 E-Mails, die irgendwelche Hacker durch so genannte Phishing Mails in ihren Besitz gebracht hatten. Diese Hacker wurden nun zu einer russischen Armee eines angeblichen Cyberkriegs des Kremls umgedeutet. Barack Obama bezeichnete nach der Wahlschlappe den Hackerangriff als eine „Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf“ – und verwies 35 russische Diplomaten des Landes. Einmischung in den wichtigsten Wahlkampf der USA – ein ernster Vorwurf, der schon zu normalen Zeiten über Krieg und Frieden entscheiden könnte. Doch die Beweise, die die US-Regierung für diese steile These vorlegt, sind äußerst dünn. Schauen wir sie uns doch einmal etwas genauer an.

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