US-Drohnenkrieg – Völkerrecht ausser Kraft gesetzt

Antikrieg.TV
http://www.facebook.com/antikriegtv
http://www.antikrieg.tv

Nach der Ankündigung des US Justizministers Eric Holder, Terror-Verdächtige auch ohne Gerichtsurteil und Schuldnachweis im Stile der Mafia im Ausland ermorden zu wollen, regt sich der Protest zahlreicher Menschenrechtsgruppen in vielen Ländern.

Diese Ankündigung des US Justizministers und der US Regierung sorgt für weltweites Entsetzen und es signalisiert nach dem Patriot Act das endgültige Aus für rechtsstaatliche Prinzipien in den USA. So dürfen Terror-Verdächtige inzwischen im Ausland und auch in den USA ohne Schuldnachweis verhaftet und gefoltert werden. Die Tötung bildet eine Steigerung dieser Praxis unter Bruch fundamentaler Menschenrechte wie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

In der Praxis findet diese Töten in Form des Einsatzes von lautlosen Killerdrohnen allerdings bereits statt.
So wurden allein in der letzten Woche über 80 Menschen durch Drohnen in Jemen, Somalia und in Nord-Pakistan getötet. Unter den Opfern befinden sich auch immer wieder zahlreiche Zivilisten .
Kritiker dieser Killer-Einsätze sprechen davon, das sogar überwiegend unschuldige Zivilisten in Auftrag der US Regierung so getötet werden.

So verweist auch das russische Außenministerium auf rechtliche Konsequenzen dieser Einsätze, die Willkür und Terror aller Staaten dieser Welt hervorbringen und aufeine quasi legale Basis stellen könnte.

Die Ankündigung des US-Justizministeriums bedeute, dass die USA, indem sie Terroristen auf dem Territorium eines anderen Staates eliminieren, die Souveränität dieses Staates nicht mehr respektieren müsse, sagte der Menschenrechtsbeauftragte des Moskauer Außenamtes, Konstantin Dolgow.
Die USA können dabei willkürlich festlegen, in welchen Staaten sie diese Killer-Praxis betreiben wollen.

Das Völkerrecht wird von den USA jetzt endgültig mit Füßen getreten und ausser Kraft gesetzt.
Jetzt wird sich zeigen, ob sich das Völkerrecht oder ob sich die USA durchsetzen und das gesetz des Dschungesl in der Internationalen Politik durchsetzen können.
Die gesamte Menschheit ist jetzt zum Widerstand gegen Willkür und US-Terrorherrschaft aufgerufen.

Menschenrechtler sehen darin auch einen Verstoß gegen Zusatzartikel 5 zur Verfassung der USA, wonach niemand ohne Gerichtsentscheid getötet werden dürfe.

Kürzlich hatte der US-Justizminister Eric Holder die gezielte Tötung von mutmaßlichen Terroristen auch verbal gerechtfertigt. Die Anwendung dieser Maßnahme sei jetzt auch gegen US-Bürger im Ausland und gegen Europäer legitim.

Er verteidigte in einem Vortrag an der Universität in Chikago damit auch die gezielte Tötung von Terror-Verdächtigen durch US-Drohnen. Berichten zufolge wurden in den vergangenen Monaten mindestens drei US-Bürger im Ausland durch Drohnenangriffe getötet.

Beispielsweise wurde der mutmassliche bzw. angebliche Terrorist Anwar al-Awlaki im vergangenen Jahr im Jemen getötet, der auch die amerikanische Staatsbürgerschaft besass, obwohl keine Verurteilung und kein Schuldnachweis vorhanden war.

In der Wirklichkeit töten diese Killer-Drohnen aber immer wieder zahlreiche Zivilisten.

Eine britische Studie enthüllt die wahre Dimension des US-Drohnenkriegs im Grenzgebiet zwischen Pakistan und Afghanistan: Bei Angriffen sind seit 2004 mehr Menschen getötet worden, als Washington bislang einräumt. Unter den Opfern sind demnach Hunderte Zivilisten – und mehr als 160 Kinder.

Demnach wurden seit Beginn des Drohnenkrieges zwischen 2292 und 2863 Menschen durch Drohnenangriffe getötet. Zuletzt starben am Mittwoch 21 Menschen in der Krisenregion Nord-Waziristan, angeblich Militante. Unter den Toten insgesamt, so das Ergebnis der Recherche, seien mindestens 385 Zivilisten, darunter 168 Kinder.

http://juergenmeyer.blogger.de/stories/2023286/

Drone War Exposed – the complete picture of CIA strikes in Pakistan

http://www.antikrieg.tv/

ANTIKRIEG.TV Deutschsprachige Medienbeiträge sowie ins Deutsche übersetzte, ausgewählte Beiträge z.B. von Democracy Now (USA), Russia Today, Telesur (Lateinamerika) Press TV (Iran)

Gleichzeitig empfehlen und verweisen wir auf deutschsprachige Nachrichtenseiten, wie Weltnetz.TV, Kontext TV, Hintergrund, Junge Welt, Nachdenkseiten und Beitrage der Occupy Bewegung

produziert von
Coop Anti-Kriegs Cafe Berlin
http://www.coopcafeberlin.de

in Unterstützung von:
Berlin gegen Krieg
http://www.berlin-gegen-krieg.de




  • Kommentare zum Video

    Benachrichtigung
    avatar
    5000
    wpDiscuz