Überwachungspaket gescheitert: Schulterschluss für Sicherheit statt Überwachung

Am 1. September 2017 beriet der Nationale Sicherheitsrat über das geplante Sicherheitspaket von Innenminister Sobotka, das im Zuge der parlamentarischen Begutachtung massive Kritik erntete. In der darauffolgenden Pressekonferenz – von der Bürgerrechtsorganisation epicenter.works einberufen – wurde das Ergebnis, nämlich das Scheitern des Sicherheitspaketes, genau analysiert.

Am Podium:

Mag. Heinz Patzelt, Generalsekretär Amnesty International Österreich
Dr. Nikolaus Scherak, stv. Klubobmann der NEOS
Mag. Albert Steinhauser, Klubobmann der Grünen
Ing. Mag. Dr. Christof Tschohl, Obmann von epicenter.works
Mag. Ewald Scheucher, Verfassungsexperte & Jurist von epicenter.works

https://epicenter.works/

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Idealism Prevails

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is a Global Movement for more self-responsibility, humanity, free thinking and Civil Liberties to MAKE THE WORLD A BETTER PLACE! Verein - „Idealism prevails – Bewegung für mehr Eigenverantwortung, Mitmenschlichkeit, freisinniges Denken und bürgerliche Freiheiten"
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