Über Werte, Interessen und die AKW-Lügen der Regierung

Dass geheime Verträge zwischen den AKW-Betreibern und der Regierung abgeschlossen wurden, wurde während einer Pressekonferenz nach der Einigung im Kanzleramt zufällig durch eine Zwischenfrage von Greenpeace-Sprecher Tobias Münchmeyer bekannt. Er hatte gefragt, wer denn garantieren könne, dass die Konzerne ihre Zusatzgewinne aus den längeren Atomlaufzeiten wirklich abführen würden.

Daraufhin sagte RWE-Vorstand Rolf Martin Schmitz, dass die Konzerne vorab eine Vereinbarung mit der Regierung unterschrieben hätten. Die Bundesregierung hatte in ihrer Pressekonferenz diese vertragliche Bindung an die Konzerne noch verschwiegen. LobbyControl fordert jetzt Aufklärung über den Inhalt. Ulrich Müller von LobbyControl: “Die Bundesregierung muss erklären, welchen direkten Zugang die Energiekonzerne zu den Verhandlungen hatten.”

1. ARD – Sommerinterview mit Angela Merkel, 29. August 2010
(00:00) Angela Merkel verspricht, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen
2. Phoenix – Vor Ort, 9. September 2010
(00:27) Angela Merkel über das hohe Gut, Fragen und Antworten zu veröffentlichen
3. ARD Monitor 9. September 2010,
(00:59) Anmoderation: Sonia Seymour Mikich
(01:49) Bericht von Jan Schmitt und Markus Schmidt
(10:30) Abmoderation: Sonia Seymour Mikich
4. ZDF Morgenmagazin, 10. September 2010
(10:49) Moderatorin Patricia Schäfer im Gespräch mit Michael Fuchs, Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
5. Phoenix – Vor Ort, 9. September 2010
(14:34) Angela Merkel über die Werte- & Interessengebundenheit der Politik
6. ARD – Sommerinterview mit Angela Merkel, 29. August 2010
(14:50) Angela Merkel verspricht, die Sorgen der Bürger ernst zu nehmen

Quelle: http://www.Heise.de/tp/blogs/2/148342

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