Trumps Außen- und Sicherheitspolitik II – Nach Amtseinführung und ersten Protesten

Donald Trumps Außen- und Sicherheitspolitik
Nach der Amtseinführung und den ersten Protesten

AZ am 26.01.2017

Vieles ist in den letzten Wochen über Donald Trump geschrieben worden. Er selber hat sich medial immer wieder zu Wort gemeldet. Seine Äußerungen haben unterschiedlich formuliert, deutliche Tendenzen zur Aufrüstung, Militarisierung und Konfrontation enthalten. Erste Hearings im Senat mit seiner Regierungsmannschaft aus Milliardären und Generälen haben stattgefunden.
Entspannung-Twitter wurden konterkariert durch gegenteilige Äußerungen seiner Minister verstärken vorhandene Besorgnis. Das Verhältnis zu Russland wurde unterschiedlich und kontrovers öffentlich diskutiert. Trumps Bemerkungen zu Israel, Kuba, China, Iran und auch Lateinamerika sind sicher Gefahren für den Frieden.
Die öffentlichen Reaktionen zeigen Besorgnis; bei den politischen Eliten Krokodiltränen über vergangene „einfache Zeiten”. Der Umgang mit einem Rechtsradikalen will neu gelernt sein, vom Establishment beiderseits des Atlantiks.
Friedenspolitische Antworten sind in den USA und auch bei uns erst ansatzweise vorhanden: klar ist nur das „konsequente nein” zu jedem Krieg und zur Aufrüstung auch und gerade in Europa.
Es gibt weiterhin viel zu diskutieren.
Kann ein Rassist und Chauvinist eine „Friedenspolitik” betreiben? Sind seine Äußerungen überhaupt ernst zu nehmen? Macht er das Gegenteil von seinen Ankündigungen oder relativiert er sie nur? Sind taktische Bündnisse und Zusammenarbeit oder mindestens Verständnis für und mit Rechtsradikalen denkbar?
Was sind linke und friedenspolitische Antworten auf seine Ankündigungen?

Es diskutieren in offener Runde:

• Friederike Benda, Linksjugend [‘solid]
• Reiner Braun, Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Beirat der Kooperation für den Frieden, aktiv im Netzwerk Stopp Ramstein
• Alexander Rosen, Vorstandsmitglied der IPPNW

Moderation: Amela Škiljan

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