Totaler Eiertanz – Sehenswerte BPK vom 24. Februar 2016

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Totaler Eiertanz – Sehenswerte BPK vom 24. Februar 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 24. Februar 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: http://bit.ly/1KL9euR Als Podcast http://bit.ly/1VELE3h)

Naive Fragen zu:
Abflug nach Afghanistan
– welches Bundesland war jetzt für den Flug nach Afghanistan zuständig? In welche sicheren Gebiete kommen diese Menschen denn? (32:45 min)
– Das soll ja ein Signal in der aktuellen Flüchtlingskrise sein, heißt es. An wen richtet sich dieser Flug, Frau Wirtz? (33:25 min)
– Sie sagten, die seien aus zehn Bundesländer gekommen. Können Sie uns einmal die Bundesländer nennen?
– Kann man das so verstehen, dass es eine Art Casting gab? Hat man die Afghanen gefragt „Hey, wer hat Lust, freiwillig zurückzukehren?“? So verstehe ich das jetzt nämlich. (35:29 min)

Flüchtlinge/Menschenrechte (ab 41:00 min)
– der Menschenrechtsbeauftragte, Herr Strässer, ist aus Unzufriedenheit zurückgetreten. Er hat die Asylrechtsverschärfung der Bundesregierung als Beweggrund genannt. Wenn der Menschenrechtsbeauftragte wegen der Asylrechtsverschärfung der eigenen Regierung zurücktritt, tangiert das die Bundesregierung?
– hat man mit der Nachfolgerin, Frau Kofler, geklärt, ob sie mit der Verschärfung ein Problem hat?

Reform der Investmentbesteuerung (ab 43:55 min)
– für in- und ausländische Fonds sollen künftig weitgehend gleiche Regeln gelten – welche denn nicht?
– Aber Angleichen heißt ja nicht Gleichsetzen. Wo gibt es denn Unterschiede? Das wird ja nicht nur Details betreffen.

NSA-Spionage
– es kam heraus, dass die NSA unter anderem Gespräche von Frau Merkel überwacht hat, so unter anderem ein Gespräch mit Herrn Ban Ki-moon vor ein paar Jahren. Sehen Sie diese neuen Enthüllungen noch als Gerüchte oder als Tatsache an? (54:35 min)
– Gab es bisher eine WikiLeaks-Enthüllung, die sich aus Sicht der Bundesregierung nicht als wahr herausgestellt hat? Was haben Sie vor, wenn sich das auch wieder als wahr herausstellt? Was wollen Sie dann tun? (55:38 min)
– das ist ja nicht der erste Fall, in dem WikiLeaks Beispiele aus Merkel-Gesprächen veröffentlicht hat. Sie haben im Nachhinein auch nie klargestellt, dass es nicht wahr war oder die Informationen falsch sind. Gehen wir einfach einmal davon aus, dass diese neuen Enthüllungen auch der Wahrheit entsprechen und Tatsachen sind. Was haben Sie denn aus den alten Enthüllungen für Konsequenzen gezogen? Was haben Sie geändert? Jetzt wollen Sie ja abwarten, ob das alles wahr ist oder nicht. (59:12 min)
– Spioniert die NSA immer noch in Deutschland? (1:00:25 min)
– Frau Wirtz, wann haben Vertreter der Bundesregierung zuletzt mit amerikanischen Vertretern über die Spionageaktivitäten der Amerikaner gesprochen? (1:02:15 min)
– Steht das oben auf der Agenda, oder ist das immer ein Unterpunkt?

Krieg gegen den Terror (ab 1:06:50 min)
– ich möchte noch kurz zum Krieg gegen ISIS kommen Sie haben uns ja gesagt, dass sich Deutschland im Krieg gegen den Terror und im Krieg gegen ISIS befindet. Ich habe jetzt einfach nur eine Lernfrage: Ist Deutschland auch im Krieg gegen Al-Nusra? Das sind ja die anderen Bösen in Syrien.
– Eine damit zusammenhängende Frage an Herrn Henjes: Klären deutsche Tornados auch Al-Nusra-Stellungen auf?
– Ist Deutschland umgangssprachlich im Krieg gegen Al-Nusra?
– Ich wollte nur wissen, ob Sie Al-Nusra bekämpfen.
– Beteiligt sich die Bundesregierung am Kampf gegen Al-Nusra, Frau Chebli?
– Frau Wirtz, ist Al-Nusra ein Feind der Bundesregierung?

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