Tagesdosis 8.2.2018 – Letale Demokratie?

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Tagesdosis 8.2.2018 – Letale Demokratie?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Die Letalität (von lateinisch letum – Tod, bzw. letalis – tödlich) bezeichnet die Sterblichkeit bei einer Erkrankung oder Vergiftung, berechnet also das Verhältnis der Todesfälle zur Anzahl der Erkrankten bzw. Vergifteten. Die Letalitätsrate ist das Verhältnis der Anzahl der an einer bestimmten Krankheit Verstorbenen zur Anzahl neuer Fälle.

Der Begriff letal ist Bestandteil des aktuellen Koalitionsvertrags. Er bezieht sich auf das herausragende Ereignis von Wolfsvorkommen in unseren Gefilden. Ein essentielles Problem für Deutschland, für unser Land. Der Focus informiert: Emotionaler Auftritt, SPD-Ministerin Hendricks versucht  GroKo-Sitzung zum Thema Wölfe in Deutschland zu stürmen. Wie die Bild-Zeitung berichtet, ging es bei kaum einem Thema so emotional unter den Politikern zu, wie bei der Frage, ob der Wolf hierzulande zum Abschuss freigegeben werden soll oder nicht. Mehr als eine Stunde diskutierten demnach Fachpolitiker und Parteispitzen[1]. Rührend nicht wahr? Es wurde schlussendlich die letale Entnahme als Lösung in den Koalitionsvertrag diktiert, bestehend aus 13 Kapiteln und 177 Seiten[2].

Es läuft vieles falsch in diesem Land. Unsere Demokratie krankt, ist vergiftet. Verursacher dieser vergifteten Atmosphäre sind die gewählten Volksvertreter aus den dazu gehörigen Volksparteien. Deren Erfüllungsgehilfen sind dann die sog. Staatsdiener. Der entscheidende Unterschied, die Staatsdiener buckeln vor dem Arbeitgeber. Die Volksvertreter treten jedoch den Auftraggeber, den Wähler, den Bürger.

Fassen wir noch einmal die letzten Wochen kurz zusammen. Die Bundestagswahl war für die etablierte Politik ein Desaster. Bei 75,6% Wahlbeteiligung bekam die alte Groko 47,3% der Stimmen, bei einem gemeinsamen Verlust von 12,5% gegenüber dem Jahr 2013. Dann gibt es die Kleinparteien, die bezogen auf das eigene bescheidene Wahlergebnis, sich etwas zurück halten sollten, aber sofort große Politik spielen wollten.

Auch zur Erinnerung noch einmal das Wahlergebnis ausgehend von 100% Wahlbeteiligung, also mit Einbeziehung der Nichtwähler in der Darstellung: CDU 24,9%, Nichtwähler 24,4%, SPD 15,7%, AFD 9,9%, FDP 7,9%, Grüne 7,1% und Linke mit 6,7%[3]. Wochen zogen in das Land, bis zum gestrigen Tag.

Es gibt eine realistische Möglichkeit, dass es die Schwarz-Roten besser machen. Dafür spricht, dass jede Menge Regierungsprofis am Kabinettstisch sitzen werden. Das steht so gut wie fest, auch wenn die Koalitionäre aus Angst vor der SPD-Basis daraus noch ein Staatsgeheimnis machen. Die Genossen könnten ja denken, es ginge ihren Spitzenleuten nur um die Posten. Deshalb schweigt man lieber[4].

Dieser Kommentar ist aus dem Jahre 2013. Ein Kommentar des Spiegels zum damals frischen Koalitionsvertrags. Könnte auch heute so dastehen. Die Parteien machen einfach weiter, als hätte es kein Wahlergebnis gegeben. Als hätte es die Jahre davor nicht gegeben. Was wird den Menschen in diesem Land suggeriert? Angela Merkel formulierte das mal so: “The proof of the pudding is the eating”[5]. Vielen Menschen in diesem Land schmeckt aber schon seit Jahren diese Politik überhaupt nicht mehr.

Das die gegenwärtige Politik für viele Menschen immer surrealer wird, lässt sich an der kommenden Ressortverteilung simpel darstellen. Die SPD fährt das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte ein und erhält trotzdem mehr Ministerposten, als der eigentliche Gewinner dieser Wahl, die CDU (obwohl auch erheblich verloren, also Stimmen) . Sechs Posten ( Arbeit, Auswärtiges Amt, Finanzen, Familie, Justiz und Umwelt), gegenüber fünf Posten (Verteidigung, Wirtschaft, Gesundheit, Bildung, Landwirtschaft). Die dritten im Bunde, eine regionale Kleinpartei verliert auch deutlich, wird aber mit drei Ministerien entlohnt (Innenministerium, Verkehr, Entwicklung)…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis/

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