Tagesdosis 5.1.2018 – Iran: Aufstand der Hungrigen

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Tagesdosis 5.1.2018 – Iran: Aufstand der Hungrigen

Ein Kommentar von Pedram Shahyar.

Seit einer Woche demonstrieren bei Dunkelheit Menschen im Iran auf den Straßen. Der Staat und Eliten sind gespalten und verunsichert, die geopolitischen Gegner in Washington, Tel Aviv und Riad feiern eine Party. Es sind noch nicht die großen Massen, die in der Dunkelheit Parolen rufen. Doch diese Protestbewegung ist eine große Herausforderung für den iranischen Staat: Anders als die grüne Bewegung 2009 sind die spontanen Protesten sehr radikal und fordern das Ende der politischen Herrschaft des islamischen Klerus.

Ausgelöst wurden die Proteste durch einen Finanzskandal mehrerer Hedgefonds, die von reichen Mullahs betrieben wurden. Mit hohen Versprechen von 30-40% Zinsen wurden das Erstparte vieler Bürger in die Fonds gelockt. Durch Korruption verschwanden die Anlagen und die Hedgefonds gingen Pleite, viele Menschen verloren ihr letztes Hab und Gut. Bereits im Vorfeld wurden immer mehr Korruptionsskandale bekannt. Ausgerechnet der inzwischen aus dem Kreis der konservativen Mullahs ausgestoßene Ex-Präsident Ahmadinejad veröffentlichte nach der Festnahme seiner Mitarbeiter viele Fälle von Korruption in den religiösen Zirkeln. Die Wut kochte hoch, und gerade im Mashhad, eine Hochburg des konservativen Klerus, kam es zu Demonstrationen. Zunächst wurde der Rücktritt des reformorientierten Präsidenten Rohani gefordert. Doch binnen kurzer Zeit schrien die Menschen Parolen für das Ende des Mullah-Staats. Am deutlichsten war dieser Ruf auf den ersten Demos an der Tehraner Universität: „Reformer oder Konservative: Das Spiel ist aus“!

Die Proteste breiteten sich sehr schnell in bis zu 100 Ortschaften aus. Die Demonstrationen sind eine spontane und dezentrale Bewegung in Reinform. Menschen kommen aus den Häusern auf die Straße, reden miteinander, und ab gewissen Momenten rufen sie Parolen. Anders als 2009 gibt es keine Führungsfiguren, keine einheitliche Farbe oder Forderungen. Die Parolen sind überall unterschiedlich. Bestimmend sind soziale Forderungen nach Brot und besserem Einkommen. Es wird aber auch nach dem alten König gerufen, man hört auch sozialistische Parolen. Es sind keine gigantischen Mengen von Menschen auf den Demos, aber sie können nur stattfinden, weil das ganze Umfeld in den Stadtteilen die Proteste unterstützt. Sie sind nicht geplant, es gibt keinerlei Organisation im Hintergrund. Social Media ist gesperrt, sogar das Internet wurde im ganzen Land für einige Stunden ganz abgeschaltet.

Anders als die grüne Bewegung war die Hochburg der Proteste und die stärksten Zusammenstößen mit Sicherheitskräften nicht in Tehran, sondern in den Provinzen. Am heftigsten waren die Proteste in der Stadt Ize, eine Art Slum-City im Süden Irans. Hier geriet die Stadt für mindestens einen Tag außer Kontrolle der Sicherheitskräfte, einige staatliche Gebäude wurden geplündert. Die Dürren und dramatischen Umweltschäden haben weite Teile der Landwirtschaft im Süden des Landes zerstört, und Ize ist ein Ort der massenhaften Landflucht. Augenzeugen berichten, dass auch in Tehran ganz andere soziale Gruppen auf der Straße sind als 2009: nicht die gebildeten Schichten aus dem Norden bestimmen dieses Mal das Bild der Demos, sondern junge Menschen aus dem Süden der Stadt, die, mit den billigen Klamotten aus den armen Vierteln. Das islamische Regime hatte sich immer als Vertreter der Armen (Mostasafin) erklärt. Nun rufen die Armen auf den Straßen nach Brot und Sturz der „Mullah-Kapitalisten“…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis/

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