Tagesdosis 25.1.2018 – Das FISA-Memo: Watergate 2.0?

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Tagesdosis 25.1.2018 – Das FISA-Memo: Watergate 2.0?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Internationale und nationale Politik werden durch machtvolle Kräfte seit geraumer Zeit mit voller Absicht zum Kasperle Theater umgebaut. Das Volk, die Bürger werden durch mediale Blendgranaten von der eigentlichen Dynamik und Inhalten dramatischer Umbrüche geblendet, manipuliert und verunsichert.

Seit einer knappen Woche kursieren Meldungen aus den USA, die unmittelbar das Weiße Haus und speziell den US amerikanischen Präsidenten betreffen. Ein vierseitiges Memo könnte sich zu einem Polittsunami entwickeln, ähnlich dem Watergate Skandal aus dem Jahre 1972[1].

Die US Medien gingen bis dato sehr vorsichtig, annähernd gehemmt an die Aufarbeitung. Auch die europäische Journaille hielt sich auffallend zurück, ausgenommen ein paar Alternativer Online Medien gab es wenig zu erfahren. Nun wagt sich als erstes RT – Deutsch etwas Licht ins Dunkle zu bringen[2]. Es geht um den Missbrauch des sog. FISA Gesetzes, in Verbindung mit der breit angelegten Bespitzelung von Trump und seinem kompletten Umfeld im Wahlkampf gegen Hillary Clinton.

Der Foreign Intelligence Surveillance Act, kurz FISA, ist ein vom Kongress der Vereinigten Staaten 1978 verabschiedetes Gesetz, das die Auslandsaufklärung und Spionageabwehr der Vereinigten Staaten regelt. Dabei werden unterschiedliche Maßstäbe an die Tätigkeit der Nachrichtendienste außerhalb des Territoriums der USA einerseits und die Überwachung US-amerikanischer Staatsbürger und auf dem Territorium der Vereinigten Staaten ansässiger Ausländer andererseits angelegt[3].

Am 18. Januar letzter Woche informierten US Medien, dass ein vierseitiges Memo im US Repräsentantenhaus zur Ansicht gelang und für schwere Unruhe sorgte. Es soll Fakten beinhalten, die die Bespitzelung von Trump auf höchstem Geheimdienstniveau, sprich FBI, bei eindeutiger Umgehung der Gesetzesreglung zum FISA bestätigen würden. Zur Thematik war bis dato nur das sog. Steele Dossier bekannt. Das Steele Dossier wurde von dem ehemaligen MI6-Spion Christopher Steele zusammengestellt, welcher von der Ermittlungsfirma Fusion GPS angeheuert wurde. Der Chef von Fusion GPS, Glenn Simpson, wurde im Rahmen einer Kongressanhörung zu dem Dossier befragt und bereits seit Oktober 2017 ist auch bekannt, dass Hillary Clinton und das DNC (Democratic National Committee) Fusion GPS großzügig für die Beschaffung des Dossiers entlohnt hatten[4]. Thema: die vermeintliche Trump – Russland Connection.

Das nun aktuell veröffentliche Memo soll direkte Beweise enthalten, dass das FBI und das US-Justizministerium Trumps Wahlkampfkampagne abgehört haben, um Hillary Clinton zu helfen, damit diese ins Oval Office einziehen kann. Ob der damalige Präsident B.Obama ebenfalls davon wusste, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.

Unmittelbar am gleichen Tag sahen diverse republikanische Politiker, die das Memo lasen, die unbedingte Notwendigkeit es zu veröffentlichen. Fox News USA zitierte folgende Reaktionen[5]: Mark Meadows (North Carolina): »Es ist verstörend. Es ist schockierend. Ein Teil von mir wünschte, dass ich es nicht gelesen hätte, denn ich will einfach nicht glauben, dass derartige Dinge in diesem Land geschehen, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.«Scott Perry (Pennsylvania): »Man denkt sich: “Passiert dies in Amerika oder ist dies der KGB?“«[6]

Auf der Cashkurs Seite von Wirtschaftsjournalist Dirk Müller ist am 23.Januar folgendes zu finden: FISA-Memo: Trump könnte ein politisches Erdbeben auslösen! Die Haushaltssperre in den USA ist nach vier Tagen einer lahm gelegten Regierung abgewendet. Doch das im US-Kongress kursierende FISA-Memo könnte sich als Torpedo gegen die US-Schattenregierung erweisen. Fraglich bleibt, was Donald Trump aus dieser Steilvorlage machen wird. Die deutsche Medienlandschaft bleibt vorsichtshalber zunächst stumm[7]…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis/

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