Tagesdosis 20.11.2019 – SPD: Tod durch Langeweile

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/tagesdosis-20-11-2019-spd-tod-durch-langeweile/

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Ein Kommentar von Florian Kirner.

Jetzt geht es also in die entscheidende Runde. Knapp 430.000 SPD-Mitglieder stimmen ab sofort in der Stichwahl über ihre künftigen Parteivorsitzenden ab. Wie unglaublich aufregend! Deutschland ist elektrisiert von diesem irren Spektakel.

Nein, im Ernst: Die Suche nach einem neuen Tandem an der Spitze der SPD ist die langweiligste Castingshow aller Zeiten. Seit mehr als einem halben Jahr plätschert das jetzt lustlos vor sich hin. Ein halbes Jahr, in dem die SPD bei drei weiteren Landtagswahlen katastrophal abgeschnitten hat und in den Umfragen bundesweit auf nunmehr 15% abgerutscht ist.

Dennoch ist es zu keinem Zeitpunkt gelungen, der Suche nach einer neuen Führung etwas Spannung zu verleihen. Bei der ersten Runde haben sich nur 47% der SPD-Mitglieder an der Urwahl beteiligt. In einer Lage, in der es ganz offensichtlich um die schiere Existenz der Partei geht, konnten sich anders gesagt 53% der SPD-Mitglieder noch nicht einmal dazu aufraffen, sich überhaupt an der Abstimmung zu beteiligen.

Das alleine zeigt, wie demoralisiert der Laden inzwischen ist. Kein Wunder. Die SPD ist seit mindestens zwanzig Jahren in einem Prozess des langsamen Absterbens begriffen. Die Hartz-IV-Gesetze der Regierung Schröder lasten wie eine Grabplatte auf der Partei. Und auf ein nennenswertes Aufbäumen warten wir weiterhin vergebens.

Auf der Ebene der Ortsvereine, unten an der Basis, ist der Niedergang am traurigsten. Hier finden sich inmitten von Pöstchenjägern und kaum verkappten Anhängern des Neoliberalismus immer noch echte Sozialdemokraten, gute, ehrliche Leute. Aber sie haben ihre Partei innerlich längst aufgegeben. Sie sind noch Mitglied aus Gewohnheit, aus Nostalgie oder weil der Ortsverein zugleich der Freundeskreis ist. Das Feuer vergangener Zeiten ist erloschen.

Nun also Stichwahl, Kampfabstimmung, die Entscheidung der Entscheidungen: Olaf Scholz und Klara Geywitz stehen im Ring gegen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Das Duell der Giganten.

Nun ist es zweifellos so, dass das Duo Walter-Borjans / Esken deutlich weniger unsympathisch ist als jedes Duo, das zur Hälfte aus Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz besteht.

Auch Norbert Walter-Borjans war einmal Finanzminister, von 2010 bis 2017 in NRW. In dieser Zeit hat er durch den Ankauf von CDs mit den Daten deutscher Steuerhinterzieher Furore gemacht und tatsächlich Rückgrat bewiesen im Kampf gegen die Steuerflucht der Reichen und Superreichen. Vieles spricht dafür, dass Walter-Borjans ein anständiger Mensch ist. Aber ob er die SPD aus der Krise führen können wird? Wird er Menschen wieder begeistern können für die alte Tante SPD?

Dagegen spricht einiges. Zum Beispiel seine Tandempartnerin Saskia Esken. Die sitzt seit 2013 für die SPD im Deutschen Bundestag. Auf die Frage im Interview bei Tilo Jung, was sie – die sich ja nun als Kritikerin der Groko in Szene setzt – in dieser Zeit getan habe, um den Kurs der SPD zu ändern, muss sich Saskia Esken wie eine schlechte Lügnerin zweimal räuspern, um dann ganz politikermäßig einer direkten Antwort auszuweichen.

Das nimmt nicht wunder. Sehen wir uns das Abstimmungsverhalten jener Frau an, die bereits in jungen Jahren zusammen mit dem heutigen LINKEN-Vorsitzenden Bernd Riexinger Jugendarbeit gemacht hat und ungefähr über dessen Charisma verfügt…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis-20-11-2019-spd-tod-durch-langeweile/

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Bildquelle: francodelgrando / shutterstock

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