Tagesdosis 19.1.2018 – Warum will SPD-Spitze Merkel retten?

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Tagesdosis 19.1.2018 – Warum will SPD-Spitze Merkel retten?

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

„Ab morgen kriegen sie in die Fresse“, hatte die Bundestagsfraktionschefin der SPD Andrea Nahles nur wenige Tage nach der Bundestagswahl über die Unionsparteien gesagt. Aber genau mit denen will sie jetzt erneut ins Bett. Auch SPD-Vorsitzender Martin Schulz hatte unmittelbar nach der empfindlichen Wahlschlappe im Willy-Brandt-Haus unter begeistertem Beifall die Große Koalition für tot erklärt. Zugleich distanzierten sich auch Politiker der CDU/CSU flugs von ihrem GroKo-Partner SPD, wenn auch mit weniger kraftvollen Worten wie Frau Nahles.

Alle GroKo-Parteien hatten bei der Wahl dramatische Verluste erlitten. Deutlicher hätten die Wähler die Koalitionäre nicht abstrafen können. Folglich hatten alle Beteiligten, CDU/CSU und die SPD nichts Eiligeres zu tun, als sich vom jeweils anderen öffentlich abzusetzen. Für die CDU lockte vielversprechend „Jamaika“ und die SPD-Basis sah die Chance für einen parteipolitischen und personellen „Neuanfang“ mit anderer politischer Schwerpunktsetzung. Vorbedingung dafür war; die GroKo unter keinen Bedingungen fortzusetzen. Zu groß war die Furcht in der SPD, und sie ist es in Teilen immer noch, dass sonst die Sozialdemokratie bei den nächsten Wahlen womöglich in Richtung einstelliger Wahlergebnisse abstürzen könnte.

Von der Regeneration der Sozialdemokratie in der Opposition war seither viel die Rede. Das „Soziale“, das die SPD in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu Unrecht in ihrem Namen getragen hat, wurde an der Basis wieder verstärkt eingefordert. Statt über Genderproblematik und andere künstliche Ablenkungen zu streiten, stand bei vielen der vom Neoliberalismus gebeutelten Genossen endlich wieder das Kernthema linker Politik im Zentrum der Aufmerksamkeit: nämlich die Verteilungsfrage.

Die Verteilungsfrage aber ist nicht nur ein rotes Tuch für die konservativen Parteien des Kapitals, sondern auch für die SPD-Spitzengenossen der Wirtschaftsbosse. Im Kern geht es nämlich darum, wie der Mehrwert der von Arbeiter und Angestellten, von Ingenieuren und Krankenschwestern geschaffenen Produkte und Dienstleistungen zwischen Kapital und Arbeit aufgeteilt wird?

Seit fast zweieinhalb Jahrzehnten können wir beobachten, dass die Reichen zunehmend die gesamten gesellschaftlichen Einkommenszuwächse abgreifen und in die eigene Tasche stecken. Die wirklichen Leistungsträger, die diesen Reichtum mit ihren Händen und Köpfen erarbeiten, bekommen nur Krümel ab, oder gehen gänzlich leer aus.

Derlei Diskussionen an der Basis der SPD wurden in den letzten Monaten von den obersten Parteigenossen mit wachsender Sorge verfolgt. Denn diese Edelgenossen hatten sich in den vergangenen GroKos immer bequemer in kuscheligen Regierungsposten und vergleichbaren Positionen eingerichtet. Im Gegenzug verlangte das Mitregieren unter CDU/CSU Führung, dass die sozialen Inhalte der SPD nach und nach für eine politische „Erbsensuppe“ verschachert wurden.

Nach den erschreckenden Stimmenverlusten der SPD (auf unter 20 Prozent) im Herbst letzten Jahres fiel es Martin Schulz und Frau Nahles nur deshalb so leicht, eine Fortsetzung der GroKo auszuschließen, weil CDU/CSU längst hoffnungsfroh in Richtung Jamaika abgedriftet waren. Aber dann kam doch alles anders.

Wider Erwarten ist aus Rot-Grün-Gelb nichts geworden. Aber mit ihrem im Brustton der Überzeugung deklamierten Verzicht auf jede weitere GroKo hatte die SPD-Spitze vorschnell gehandelt und hatte sich in eine Ecke manövriert, aus der sie ohne Verlust ihrer letzten Reste von Glaubwürdigkeit schlecht herauskam.

Aber die SPD wird von erfahrenen Berufspolitikern regiert. Zu diesem Berufsbild gehört sehr viel Flexibilität. Die wird auch dringend benötigt, wenn man sich immer wieder einen Platz an den mit Steuergeldern reich gefüllten Futtertrögen ergattern will. Dafür sind in der SPD-Spitze die inzwischen unmodern gewordenen Eigenschaften wie Charakterstärke, Prinzipientreue und Verlässlichkeit entsorgt worden, denn sie behindern nur das Fortkommen eines Spitzenpolitikers.(…)

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