Tagesdosis 18.2.2019 – Ohne Analyse keine Lösung

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Ein Kommentar von Susan Bonath.

Die Welt gleicht einer Katastrophe. Der Raubbau an der Natur zum Zweck der Profitmaximierung hat bedrohliche Ausmaße angenommen. Landstriche verwüsten, Insekten und Pflanzen sterben aus, Inseln verschwinden im Meer. Die Slums wachsen, jeder siebte Erdbewohner leidet – trotz Überproduktion – an Hunger. Kein Wunder: Die Flüchtlings- und Migranten-Ströme in Richtung der Imperien, wo volle Warenhäuser locken, reißen nicht ab. Doch die Macht schläft nicht. Immer neue Ressourcenkriege zettelt das imperialistische Bündnis aus USA und EU an. Dafür stockt Deutschland den Rüstungsetat auf. Um die Menschen in diesem Chaos gefügig zu halten, berät die Finanzwelt darüber, das Bargeld abzuschaffen.

In Wahrheit tobt dieser Krieg seit vielen Jahrzehnten. Es ist ein barbarisches Gerangel um Zugriff auf Ressourcen und Märkte auf der einen sowie Verteilung, Teilhabe und soziale Rechte auf der anderen Seite. In der Peripherie hat sich längst kapitalistische Anarchie ausgebreitet, mit schlimmen sozialen Folgen. Lange bekam das deutsche Kleinbürgertum davon nicht viel mit. Mit den Flüchtlingen, der wachsenden Zahl Obdachloser unter Brücken deutscher Großstädte, mit der Wohnungsnot und der Prekarisierung des Arbeitsmarktes kommt die Ahnung: Der Kelch wird am Flecken Deutschland nicht vorübergehen.

Das macht Angst und frustriert. Hände ringend suchen viele nach Lösungen – verständlich. Die einen rufen nach Abschottung Deutschlands vor all dem bedrohlichen Unheil. Manche schreiben visionäre Konzepte, zum Beispiel für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, kurz: BGE. Andere geißeln das „verzinste Geldsystem“ als Ursache allen Übels und trommeln dafür, es abzuschaffen. Und sehr viele empören sich immer wieder aufs Neue: Warum hat Deutschlands Kriegsministerium unter Ursula von der Leyen so viel Geld für die Aufrüstung übrig, während es für Soziales angeblich nicht reicht?

Viele kritisieren, die Autorin bringe nur Analysen, aber keine Lösungskonzepte. Doch sie selbst scheitern an der kapitalistischen Realität. Die Regierung tut einfach nicht, was sie fordern. Nein, tut sie auch nicht. Sie hat nämlich die Aufgabe, die Verhältnisse zu managen, und zwar im Sinne ihrer Auftraggeber. Das sind die Profiteure. Der Rest, die Masse, hat gefälligst Profite für diese Klientel zu erwirtschaften. Der Kapitalismus, in dem wir leben, funktioniert so. Er hat nur einen irrationalen Selbstzweck: Profitmaximierung in den Taschen der Besitzer der Produktionsmittel – mit allen Mitteln und allen verfügbaren Waffen.

Was mit einer Regierung geschieht, die das anders sieht, sieht man unter anderem an Griechenland, Venezuela, Libyen, Syrien, der Ukraine. Die ökonomische Erpressung, das Anzetteln von Bürgerkriegen und Regimechanges gehören in den Werkzeugkasten der militärischen Großmächte. Die Geschichte, wonach der kapitalistische Staat wir alle seien, gehört ins Reich der Märchen und Mythen. Dass er das Instrument der herrschenden Minderheit ist, um die Mehrheit zu unterdrücken, zeigen auch Tausende schwerverletzte und Dutzende verstümmelte Demonstranten in Frankreich. Die Waffengewalt liegt beim Staat. Und er nutzt sie immer, wenn die bürgerliche Demokratie nicht den Interessen der Macht genügt.

An diesem Staat, dessen Aufgabe es ist, das System zu verteidigen, muss erst einmal vorbei, wer es ändern will. Ein Konzept, das dies nicht berücksichtigt, mag visionär sein. Doch es ist nicht umsetzbar. Auch die BGE-Freunde scheitern an der kapitalistischen Realität. Denken wir, was geschähe, gäbe es für jeden Erwachsenen 1.000 und jedes Kind 500 Euro…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis-18-2-2019-ohne-analyse-keine-loesung/

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