Tagesdosis 17.1.2020 – Die Mär vom Machtkampf im Kreml

Tagesdosis 17.1.2020 - Die Mär vom Machtkampf im Kreml

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/tagesdosis-17-1-2020-die-maer-vom-machtkampf-im-kreml/

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In Wladimir Putins 16. Rede an die Nation ging es dem russischen Präsidenten nicht nur um die von ihm vorgeschlagenen Verfassungsänderungen, über die jetzt in westlichen Medien als angeblich neuer Coup Putins für seinen Machterhalt über 2024 hinaus spekuliert wird, sondern auch um wichtige Aspekte der russische Innen- und Sozialpolitik. Durch Letzteres soll u.a. die merkbare Verbesserung des Lebensstandards der russischen Bevölkerung gesetzlich verankert werden. So hat der Präsident unter anderem vorgeschlagen, „die sozialen Verpflichtungen des Staates in jeglicher Situation landesweit zu erfüllen und in der Verfassung eine Regel zu verankern, dass z.B. der Mindestlohn nicht unter dem Existenzminimum der arbeitsfähigen Bevölkerung liegen dürfe.“ (1)

Mit dem vorgestellten, umfassenden Sozialprogramm für die breiten Schichten der Bevölkerung setzt sich die russische Führung deutlich von den neo-liberalen Führungs“Eliten“ der so genannten, westlichen „Wertegesellschaft“ ab, in der die „Gewinner -nimmt-alles“-Mentalität dominiert und dementsprechend breite Gesellschaftsschichten immer weiter verarmen. Erneut hat Putin ein weithin über die Grenzen des Landes sichtbares Zeichen gesetzt, dass es der politischen Führung Russlands um die Verbesserung des Lebensstandards und der Sicherheit der gesamten Bevölkerung geht.

Dabei hat Putin hervorgehoben, dass Familien mit Kindern, aber auch Kindergärten und Schulen besonders gefördert werden (2). So soll es in Zukunft zum Beispiel kostenloses warmes Essen in allen Schulen geben. Kinderreiche Familien sollen beim Kauf eines Hauses oder Apartments nur noch einen Teil der Hypothek bezahlen, den anderen Teil übernimmt der Staat, nicht etwa mit günstigen aber zurückzuzahlenden Krediten sondern als Sondertilgung, was einem Geldgeschenk gleichkommt.

Zu diesem Paket gehört auch die merkliche Erhöhung einer finanziellen Förderung kinderreicher Familien, die mit dem deutschen Kindergeld vergleichbar ist. Die Erhöhung soll rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Auch sie gehört zu Putins Sozialpaket, mit dem der Präsident das Bevölkerungswachstum der Nation wieder in den positiven Bereich heben will.

Zugleich soll durch die Erhöhungen der Gehälter der Beruf des Lehrers wieder attraktiver gemacht werden, denn dem Thema Bildung hat Putin eine besonders hohe Priorität beigemessen.

Auch bei der medizinischen Versorgung hat Putin weitreichende Änderungen angekündigt, womit vor allem die Situation der Menschen in den dünn besiedelten Gebieten in den Weiten Russlands nachhaltig verbessert werden soll. Dafür sollen staatliche Universitäten in den entfernten Regionen gestärkt werden. Diese sollen besondere Förderprogramme anbieten, um Studenten anzulocken. Um dann später die ausgebildeten Akademiker davon abzuhalten, in die großen Städte abzuwandern und stattdessen vor Ort zu bleiben, hat sich Präsident Putin offensichtlich von einem in Belarus (Weißrussland) und in Kuba seit Jahrzehnten bewährten Konzept inspirieren lassen…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis-17-1-2020-die-maer-vom-machtkampf-im-kreml/

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