Tagesdosis 13.10.2017 – Wir hätten Dich so gebraucht, SPD!

Ein Kommentar von Uwe Soukup.

Von Willy Brandts sensationellem Wahlergebnis von 1972 – die SPD war mit 45,8 % erstmals stärkste Partei im Bundestag – ist sie nunmehr bei „gut“ 20 Prozent angekommen und spürt schon den Atem der AfD im Nacken. Ist der dramatische Niedergang der SPD eine Folge der Großen Koalition, ist sie dem viel zitierten Ende des Stammwählers oder vielleicht auch dem allgemeinen Niedergang der Volksparteien geschuldet? Im Falle der ältesten Partei Deutschlands werden diese Erklärungsversuche möglicherweise nicht ausreichen.

Man sucht jetzt verzweifelt nach neuen Wegen, um aus der offensichtlichen Krise herauszukommen. Der Berliner SPD-Mann Raed Saleh schlägt vor, das gesamte Führungspersonal auszutauschen. Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kontert wenig charmant mit der Frage, ob sie nun den Unterbezirksvorsitzenden von Posemuckel als Parteivorsitzenden vorschlagen solle. Als ob es darum ginge. Der frühere Bundesgeschäftsführer der SPD, Günther Verheugen, beklagte sich vor Jahrzehnten am Ende seiner Tätigkeit: „Wir haben einfach keine Botschaft!“

Parteien entstehen, um für gesellschaftliche Probleme eine Lösung zu finden. So ist die Entstehung und der Aufstieg der Grünen ohne Atomkraft und die anderen ökologischen Probleme des vergangenen Jahrhunderts undenkbar. Die SPD entstand aus Arbeitervereinen, um die soziale Frage des 19. Jahrhunderts zu lösen, notfalls durch Revolution. Am Beginn ihrer 150jährigen Geschichte wurde die Partei verleumdet und bekämpft, ja, sogar verboten (ein Attentat auf den Schah von Persien und den Kaiser, im Berliner Tiergarten am 2. Juni, allerdings 1878, war die lächerliche Begründung).

Die SPD war die größte revolutionäre Partei Europas und es schien nur noch eine Frage der Zeit, bis sie auch im Kaiserreich die „stärkste der Parteien“ werden würde. Doch zu Beginn des Ersten Weltkrieges sprang die SPD ins vaterländische Boot.

Wenn jetzt wirklich das Ende der deutschen Sozialdemokratie bevorstünde: Hätte die SPD ihre historischen Ziele erreicht und sich überflüssig gemacht? Einiges spricht dafür: es gibt ja das Sozialversicherungssystem, das Bismarck installiert hatte, um der verbotenen SPD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Auswüchse der Industrialisierung, das Elend der Massen: existiert so nicht mehr. Studiert man jedoch die Sozialdaten des Landes, sieht das anders aus. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich immer weiter. Konkret: Warum verdient die leitende Angestellte eines kommunalen Berliner Betriebes mehr als 1000 Euro am Tag (und feilscht dann noch um ihren Dienstwagen), warum verdienen Industriemanager fünf- oder gar sechsstellige Beträge pro Tag? In einer Demokratie sind derartige Unterschiede auf Dauer nicht ohne Folgen für das Gemeinwesen. Das hat mit Neid nichts zu tun.

Nichts beweist aber die Tatsache der wachsenden sozialen Ungleichheit besser als der Gerechtigkeitshype, mit dem Martin Schulz Anfang des Jahres als Komet aufzusteigen schien: In einer Gesellschaft, in der es auch nur einigermaßen gerecht zugeht, wird einer, der mehr Gerechtigkeit fordert, kaum Zulauf haben.

Das war gut gesprungen, aber schlecht gelandet. Man traut es der SPD einfach nicht mehr zu. Hinzu kam ein Parteiapparat, der darauf bestand, die Niederlage der Partei noch gründlicher hinzubekommen als der naiv, aber für den Moment auch erfrischend anders wirkende Kandidat.

Vor hundert Jahren hätte die SPD die soziale Frage lösen können, nach dem Ersten Weltkrieg lief doch alles auf sie zu: Demokratisierung des kaiserlichen Drei-Klassen-Deutschlands und das Ende des Militarismus, Entmachtung und Bestrafung der Kriegsschuldigen. Man hätte  sich aber selbst mit-bestrafen müssen und so fand die SPD, die in den Kriegsjahren Millionen Mitglieder an der Front und durch Parteiaustritt verloren hatte, keinen Absprung mehr aus dem vaterländischen Kanonenboot. Stattdessen rettete sie die Militaristen, indem sie sich ausgerechnet von ihnen vor ihren eigenen (früheren) Anhängern schützen ließ. Dabei schreckten die ex-kaiserlichen Militärs auch vor Mord an politischen Gegnern nicht zurück…https://kenfm.de/tagesdosis/

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