Tagesdosis 11.6.2018 – Mahnerin auf Rückwärts-Trip

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Tagesdosis 11.6.2018 – Mahnerin auf Rückwärts-Trip

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Wenn der »kleine Mann« über »NATO-Linke« schimpft und die »kleine Frau« die Linkspartei mit dem restlichen Einheitsbrei der neoliberalen Front verwoben sieht, liegen beide intuitiv nicht ganz falsch. Sicher: Die Führungsriege der Linkspartei redet viel, wenn der Tag lang ist, über Niedriglöhner, Armutsrentner, Hartz-IV-Bezieher und Umverteilung. Sie streitet über Friedenspolitik und neuerdings Flüchtlinge. So auch auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende in Leipzig. Doch irgendwie glaubt man ihr nicht so recht. Man wittert viel heiße Luft. Zurecht: Es mangelt an konkreten Problemanalysen, die Handlungsoptionen eröffnen.

Die wieder gewählten Vorsitzenden, Katja Kipping und Bernd Riexinger, versuchten sich in Klassenkampf-Rhetorik. Kipping forderte »Widerstand gegen Neoliberalismus«. Sie rief ins Mikrofon: »Wir stehen an der Seite aller Entrechteten, beim Jobcenter, am Werkstor und auf den Fluchtrouten.«  Riexinger machte eine »Kampfansage an mächtige Teile des Kapitals«. Er warb für Vermögenssteuer, höhere Mindestlöhne und Renten, wetterte gegen Hartz-IV-Sanktionen, Auslandseinsätze und Privatisierung staatlichen Eigentums. Was genau sie an der Seite der Entrechteten eigentlich tun wollen, blieb allerdings nebulös.

Ein Antrag von Wolfgang Gehrcke holte den einen oder anderen kurzzeitig auf den Boden der Tatsachen zurück. Der Linkspartei-Senior forderte ein Bekenntnis gegen die Russland-Sanktionen. Seine Partei solle auf Putin zugehen. Es gehe um nichts weniger, als einen drohenden Krieg zu verhindern. Er scheiterte. Zu »schwerwiegend« sei das russische Verhalten im Syrien-Konflikt und in der Ukraine, so der Parteivorstand.

Die teils frenetisch verehrte Bundestags-Fraktions-Vorsitzende Sahra Wagenknecht wagte sich danach am Sonntag ein Stückchen weiter vor, als in dem seit einiger Zeit im Netz kursierenden Entwurf zu der von ihr und Oskar Lafontaine geplanten Sammlungs-Bewegung Stellung nahm. Lobeshymnen auf den Rheinischen Kapitalismus, Ludwig Erhard und Willy Brandt verkniff sie sich diesmal. Man müsse »die Demokratie gegen den entfesselten Kapitalismus verteidigen«, mahnte sie, so als wäre der aktuelle globale Zustand lediglich Produkt einiger fieser Politiker und nicht der lange bekannter, systemischer Entwicklungen.

Auf gleicher Basis geißelte sie »nackte ausbeuterische Gewalt in Unternehmen«, »wachsende Kriegsgefahr zwischen den Atommächten«, »Verrohung sozialer Verhältnisse«, was für allgemeine Verrohung sorge und »Völkerrechtsbrüche«. Ein Zehntel der globalen Rüstungsausgaben, so Wagenknecht, könne dafür sorgen, dass kein Kind mehr hungern müsse. Und sie fürchtete um den Verlust von Arbeiter-Stimmen. Die liefen, so Wagenknecht, vermehrt der AfD nach. Dabei sei diese ein  in Teilen faschistisches Produkt der neoliberalen Merkel-Regierung und keineswegs deren Widersacherin. Und schließlich erklärte sie: Links sein bedeute nicht automatisch offene Grenzen für jedermann, wie es der Parteitag zuvor beschlossen hatte.

Letzteres hat Wagenknecht bereits in der Vergangenheit massive Vorwürfe bis hin zum Rassismus aus den eigenen Reihen eingebracht. Der »Kipping-Fraktion« wird indes Realitätsferne und ein »Einschwenken auf Kriegskurs« vorgehalten. Man könnte tatsächlich meinen, beide Positionen seien unvereinbar miteinander. Und doch es gibt etwas, das sie zusammen hält. Ob in der Flüchtlingsthematik, beim Sozialabbau oder angesichts der Kriegsgefahr: Sie alle umgehen konsequent die Klassenfrage…weiterlesen: https://kenfm.de/tagesdosis/

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