Tagesdosis 11.10.2017 – Die Wahl in Österreich für Dummies

Ein Kommentar von Stephan Bartunek.

Österreich wählt am kommenden Sonntag und nachdem diese Wahl wohl spätestens am Montag auch in der Berichterstattung in Deutschland präsent sein wird, hier ein Leitfaden um unsere politische Landschaft, leicht verkürzt, etwas durchschauen und verstehen zu können.

Den Wahlsieg, den Kampf um die Köpfe und Herzen der Wähler, wird wohl die ÖVP gewinnen- pardon, die neue ÖVP wie sie doch jetzt heißt. Die Parteifarbe wurde auch kurzerhand gewechselt, man trägt jetzt nicht mehr schwarz sondern gibt sich türkis. Durchgesetzt hat das Sebastian Kurz, der auch den Beinamen Basti Fantasti trägt. Der junge Mann ist mit noch jüngeren Jahren in die Partei eingetreten und ist hier die Karriereleiter hochgerutscht.  Natürlich, wie in Österreich üblich, mit viel Vitamin B, so hat Sebastian Kurz doch die Tochter unserer ehemaligen Finanzministerin zur Lebensgefährtin.

Aufgefallen ist er schon im Wiener Wahlkampf 2010 als er mit dem „Geilomobil“, einen schwarzen Hummer, flankiert von leicht bekleideten Damen, durch die Straßen in Wien kurvte. „Schwarz macht geil“ war damals der von Sebastian Kurz erdachte Slogan. Die Wahl endete für die ÖVP mit einem katastrophalen Ergebnis und vielleicht auch deshalb jetzt die Farbe türkis. Der Geilheit zuliebe.

Ausgerichtet ist die ÖVP bei uns ähnlich wie die CDU/CSU in Deutschland – nur mit geschlossener rechter Flanke. Gibt man sich zwar gerne als „liberal“ so ist man trotzdem stramm rechts, von christlich sozial oder konservativ ist hier nichts mehr zu spüren.

Als linke oder liberale Position könnte man vielleicht noch die zelebrierte Islam-Kritik von Sebastian Kurz verstehen, aber nachdem hier explizit gegen eine Religion vorgegangen wird ist es dann wohl doch eher der klassische Rassismus mit dem Wahlkampf betrieben wird.

Erfolgreich ist mit diesem Rezept auch die FPÖ: Generell macht diese Partei bei dem laufenden Wahlkampf alles richtig und überrascht mit einer Professionalität die sich auch in den Wahlkampfvideos zeigt. Da hat man es sogar geschafft, eine humorvolle Note einzubringen, was gerade bei einer Partei, die so von deutschnationalen und stockkonservativen Burschenschaften dominiert wird, wirklich sehr überrascht. Ihre Hauptthemen, nämlich Kritik an der Migration und dem Islam konnte die Partei aber nicht so vehement durchsetzen, die wurden nämlich schon von der neuen Volkspartei unter der Leitung von Sebastian Kurz übernommen.

Ob man die FPÖ direkt mit der AfD vergleichen kann ist eine schwierige Frage. In dem Bezug muss man der FPÖ zugute halten, dass sie sich noch nicht so stark der Marktradikalität verschrieben haben wie die AfD.

Von den Arbeitern als Klientel aber hat sich die FPÖ eigentlich auch schon verabschiedet. Man spricht sich zum Beispiel vehement gegen eine Erbschaftssteuer aus und schafft es sogar, den arbeitenden Menschen zu verklären, dass diese doch auch sie betreffen würde.

Über die realen Eigentumsverhältnisse in Österreich wird halt einfach geschwiegen. Die reichsten fünf Prozente der Haushalte halten bei uns mehr als die Hälfte des Gesamtvermögens, die ärmste Hälfte der Bevölkerung besitzt gerade einmal zweieinhalb Prozent des Gesamtvermögens.

Aber wozu sich darüber empören wenn es doch Flüchtlinge und den Islam gibt?

Jetzt kann man sich doch denken, wo bleibt denn bei Euch die Linke liebe Österreicher?

Nun ja, die gibt es bei uns nicht. Wir haben zwar eine KPÖ+ ,eine kommunistische Partei, die in Deutschland, im Gegensatz zur rechtsextremen NPD verboten ist. Aber diese ist nicht wirklich relevant. Und die größere Partei, bei der man einigermaßen zum Teil noch linke Inhalte vermuten könnte ist die SPÖ, das Pendant zur SPD in Deutschland.

Aber diese hat auch ein ähnliches Problem wie die SPD in Deutschland, man wird aufgerieben zwischen Konzernmächten, damit verstrickten Massenmedien und neoliberalen Ansätzen die in der SPÖ Fuß gefasst haben. War das größte Dilemma bei der SPD in Deutschland aber noch der farblose und mutlose Spitzenkandidat Martin Schulz, so ist es bei uns in Österreich für die SPÖ ein vollkommen verpatzter Wahlkampf…weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis/

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