Stuttgart21: Mehr Demokratie Agenda – keine Entscheidungseliten mehr

Wir brauchen eine absolut neue Strukturierung unserer politischen Landschaft, die zum starren parlamentarischen Entscheidungsinstrument verkommen ist und Auswüchse wie in Stuttgart erst möglich macht- durch die Gesetze eines Rechtsstaats. Entscheidungseliten dürfen nicht auf diese Art und Weise sich auf Demokratie berufen, das widerspricht jedem demokratischen Verständnis und ist Wortklauberei.

* Ich bin für kurzfristig gewählte Entscheidungseliten zu Projekten wie S21 oder Gesundheitsreform dadurch sind die Medien gezwungen Informationen über das Thema vor der Entscheidung zu transportieren.
* Ich bin dafür jede nichtöffentliche Sitzung auch in der kleinsten Kommune zu verbieten.
* Befangenheitsanträge müssen auch im Parlament gestellt werden dürfen Euro Keuronfuih (Politprofiler)




Stuttgart21: Mehr Demokratie Agenda – keine Entscheidungseliten mehr
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