Stuttgart 21: Demokratie in der Krise? (SWR Diskussionsrunde)

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Die SPD hat eine Volksabstimmung gefordert; nur direkte Demokratie könne die Situation jetzt noch retten. Die Grünen sind schon lange dieser Meinung. CDU und FDP verweisen allerdings darauf, dass dem Projekt in allen parlamentarischen Gremien mit großen Mehrheiten zugestimmt worden sei.

Eine Volksabstimmung sei rechtlich gar nicht möglich. Doch wie anders als durch eine Volksabstimmung ist die verfahrene Situation noch zu retten? Muss das dann auch für andere Projekte gelten?

Kann in Deutschland nichts mehr gebaut werden, ohne dass das Volk in einer Abstimmung seinen Segen dazu gibt? Braucht der Staat mehr Elemente der direkten Demokratie, um die wachsende Entfremdung zwischen Politik und Bürgern zu verringern? Wie verlässlich sind Parlamentsentscheidungen noch? Ist die parlamentarische Demokratie in der Krise?

Moderation: Clemens Bratzler, Gäste:
* Lothar Späth, ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg
* Wolfgang Molitor, stellvertretender Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten
* Ines Pohl, Chefredakteurin der taz
* Dieter Rucht, Protestforscher und Soziologe

Quelle: http://www.YouTube.com/user/dokuundso1

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