Streit(er) kehrt zurück – Komplette Bundespressekonferenz vom 11. November 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 11. November 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: http://bit.ly/2frGIAF Als Podcast http://bit.ly/2eKADh5)

Themen: Personalie, Termine der Bundeskanzlerin (9. Integrationsgipfel der Bundesregierung, Besuch der Jugendfeuerwehr in Berlin-Wedding, Deutscher Arbeitgebertag 2016, Kabinettssitzung, Nationaler IT-Gipfel 2016, Besuch von US-Präsident Obama in Berlin, Treffen der Bundeskanzlerin und des US-Präsidenten mit den Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Spaniens und Italiens, Gespräch mit dem spanischen Ministerpräsidenten, Gespräch mit der britischen Premierministerin), Reise des Bundesaußenministers in die Türkei, Gespräch der Außenminister der Europäischen Union zur Wahl des US-Präsidenten, EU-Außenrat, Telefonat der Bundeskanzlerin mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump, Klimaschutzplan 2050, Arbeit der Untersuchungskommission Volkswagen, Diskussion um Schuldenerleichterungen für Griechenland, Angriff auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-e-Scharif, Terminabsage der Bundeskanzlerin beim VDMA, auf Facebook veröffentlichte Karte mit jüdischen Einrichtungen in Berlin

Naive Fragen zu:
Merkels Dinner mit Obama
– Sie sagten, dass das Abendessen im kleineren Rahmen stattfinden wird. Was heißt das, wer wird daran noch teilnehmen eventuell auch Wirtschaftsvertreter? (7:35 min)
– Können Sie uns nachreichen, wer diese herausragenden Persönlichkeiten sind?
– Sie sagten uns, was die Kanzlerin am Telefon Herrn Trump mitgeteilt hat. Was hat Herr Trump denn Frau Merkel mitgeteilt? (15:33 min)
– hat sich der Außenminister, der oberste Diplomat des Landes, schon dazu durchgerungen, Herrn Trump zu gratulieren? Wenn nein: Warum nicht? (15:33 min)
– Gibt es denn Themen, über die man mit Obama nächste Woche noch reden sollte, die der Kanzlerin wichtig sind und die vielleicht noch dringend gelöst werden sollten? Ich denke da zum Beispiel an die Drohnenmorde über Ramstein, denn die Drohnen stehen jetzt ja Herrn Trump zur Verfügung. (17:30 min)

Klimaschutzplan (ab 20:00 min)
– können Sie einmal erläutern, was ein Umlaufverfahren ist? (23:50 min)
– wann möchte das BMWi das letzte Kohlekraftwerk in Deutschland abgeschaltet sehen? was ist die Position des Umweltministeriums zu dieser Frage? (23:50 min)

Steinmeiers Reise in die Türkei
– Sie hatten jetzt kein Treffen mit Oppositionellen angekündigt. Wie kommt das? (26:50 min)
– Heißt das, der Außenminister wird in ein Gefängnis gehen, in dem zum Beispiel die HDP-Chefs sitzen? (30:40 min)

Angriff auf deutsches Generalkonsulat in Masar (ab 40:35 min)
– die Taliban haben sich zu diesem Anschlag so geäußert, dass das ein Vergeltungsanschlag gegen die Bundesrepublik war. Sie haben uns in den letzten Tagen immer wieder gesagt, dass der Luftangriff der Amerikaner letzte Woche, bei dem mehrere Dutzend Zivilisten gestorben sind, keine Operation im Rahmen von Resolute Support war. Sie sind die Einzigen, die das nicht sagen. Resolute Support selbst spricht auch davon, dass das eine Operation war. Darum noch einmal: War der Luftangriff in der letzten Woche ein Angriff von Resolute Support? War die Bundeswehr daran beteiligt? (45:50 min)
– Herr Schäfer, Sie haben in den letzten Jahren die Taliban immer wieder nicht als Terroristen bezeichnet. Eben haben Sie es getan. Das heißt, jetzt sind die Taliban nicht mehr die „Insurgenz“, sondern Terroristen? (45:50 min)
– werden Afghanen aus Deutschland zurück nach Masar-e-Scharif geschickt? (45:50 min)
– Das heißt, Sie sehen gar keinen Zusammenhang zwischen dem US-Luftangriff, der letzte Woche den Taliban gegolten hat, aber mehrere Dutzend Zivilisten getötet hat, und dem Anschlag gestern? (55:20 min)

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