Stasi war über Kohls Spendenkonten informiert – Gauck und die Stasiakten

FavoriteLoadingVideo merken

Stasi war über Kohls Spendenkonten informiert – Gauck und die Stasiakten

Helmut Kohl hat erfolgreich seine Stasiakte vor der der Öffentlichkeit verschlossen gehalten. Nicht einmal zum Auftakt des Schreibe-Prozesses wird in Erwägung gezogen, dass diese Akte angefordert werden könnte.

Informationen über Spendenkonten verletzten keine Persönlichkeitsrechte!

Helmut Kohl hat dies durch eine Klage verlaßt!. Er wollte nicht, dass aus seinen Stasi-Akten Kenntnisse zur CDU-Spendenaffäre an die Öffentlichkeit kommen.

Eine Öffnung der Stasi-Akten würden bestimmt auch im Fall “Schreiber” weiter helfen.

Die Birthler-Behörde hat die Anspräche der damaligen Protestierenden niemals erfüllt. Sie wurde an die Leine des Rechtsstaates Deutschland genommen, der nur Informationen aus der Stasi-Zentrale an die Öffentlichkeit kommen läßt, die politisch korrekt sind und unlautere Machenschaften der jetzigen Herren nicht anprangern.
(Sorry für den schlechten Ton)

Auch allgemeine Stasi-Analysen können verwendet werden, das Gleiche gilt für Gespräche, die DDR-Politiker mit westdeutschen Diplomaten führten. Selbst Wissenschaftler müssen in Zukunft auf die Verwendung von Tonbändern verzichten.

„Das Urteil bedeutet eine sehr empfindliche Einschränkung der Berichterstattung, erklärte der Sprecher der Birthler-Behörde, Christian Booß. Auf sein Haus komme nun eine erhebliche Mehrarbeit zu, weil die Stasiakten-Behörde künftig nicht nur nachweisen müsse, ob Daten mit rechtsstaatswidrigen Mitteln gesammelt wurden. Auch habe die Bundesbeauftragte künftig zu verhindern, dass Missbrauch mit den Informationen getrieben werden könne.

„Einschränkende Auslegung

Der Vorsitzende Richter des 3. Senats, Hans-Joachim Driehaus, erklärte in seinem Urteil, der Gesetzgeber habe die Herausgabe von Prominentenakten mit der Novelle des Stasiunterlagen-Gesetzes nicht generell untersagt.

http://www.sueddeutsche.de/politik/758/401540/text/ Euro Keuronfuih (Politprofiler)

Politik Profiler

Politik Profiler

Ich bin nur ein Mensch, der sich bemüht alles frei von Religionen, Ideologien, Weltanschauungslehren, festgeschriebenen Werten und parteilichen Grundeinstellungen zu sehen. Sie verfälschen die Wahrnehmung der Realität. Ich werde keiner Schablone entsprechen, egal welche man für mich bereithält.
Politik Profiler

Politik Profiler

Ich bin nur ein Mensch, der sich bemüht alles frei von Religionen, Ideologien, Weltanschauungslehren, festgeschriebenen Werten und parteilichen Grundeinstellungen zu sehen. Sie verfälschen die Wahrnehmung der Realität. Ich werde keiner Schablone entsprechen, egal welche man für mich bereithält.