STANDPUNKTE • Der Kreuzzug der USA gegen Huawei und seine Hintergründe

STANDPUNKTE • Der Kreuzzug der USA gegen Huawei und seine Hintergründe

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Die USA führen seit geraumer Zeit einen massiven Wirtschaftskrieg gegen das chinesische high-tech-Unternehmen Huawei. Hier soll offensichtlich mit aller Gewalt ein gefährlicher Konkurrent aus dem Feld geschlagen werden. Eine zusammenfassende Analyse.

Von Robert Fitzthum

Wie man missliebige Manager in eine Falle lockt

Die Falle wurde seit August 2018 vorbereitet. Die amerikanischen Justizbehörden stellten einen geheim gehaltenen Haftbefehl gegen Frau Wanzhou Meng aus, Chief Financial Officer des chinesischen Technologiekonzerns Huawei und Tochter des legendären Firmengründers Zhengfei Ren. Begründung: sie hätte Banken die (angebliche) Eigentümerschaft Huawei’s über eine in Hongkong registrierte Firma namens Skycom Tech, die versucht hatte, Computer des US-Unternehmens Hewlett Packard in den Iran zu verkaufen, verschwiegen – wobei nach Reuters das Geschäft nie zu Stande kam. Am 1. Dezember 2018 war es soweit, die Falle schnappte zu: Wanzhou Meng kam in den amerikanischen Einflussbereich, nach Vancouver, um nach ihrer Ankunft aus Hongkong in eine Maschine nach Mexiko umzusteigen. Im Transitraum des Flughafens wurde sie aufgrund eines Auslieferungsbegehrens der USA von kanadischen Behörden verhaftet. Die Verhaftung eines CFO mit der Begründung, er stehe im Verdacht, Banken belogen zu haben, ist ja wohl offensichtlich ein Vorwand. Die amerikanischen Behörden müssten wohl sofort jede Menge von US-Managern verhaften, wenn sie das ernst meinen. Die unverschämte Maßnahme führte sofort zu einem weltweiten Absturz der Börsen. Auch europäische Manager, die Geschäfte mit dem Iran durchführten, mussten sich bedroht fühlen. Diese Maßnahme der USA, durchgeführt von kanadischen Behörden, war der bisherige Höhepunkt einer amerikanischen Politkampagne gegen chinesische Technologieunternehmen.

Wirtschaftskrieg der USA durch sekundäre Sanktionen

Wanzhou Meng und Huawei sind Opfer der amerikanischen Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, die durch ihre Geschäfte gegen US- Sanktionen verstoßen oder dessen verdächtigt werden. Meist geht es um US-Sanktionen (nicht UN-Sanktionen, die selbstverständlich für alle Länder weltweit gelten) gegen Kuba, Iran, Nordkorea, Syrien und Russland, und zwar um „sekundäre Sanktionen“. Die USA maßen sich die international umstrittene extraterritoriale Anwendung von US-Recht auf ausländische Firmen oder Personen in weiter Auslegung des Völkerrechts an. Es reichen schon die Verwendung eines US-Servers für den Transfer einer E-Mail für eine Bestellung oder die Verwendung von US-Dollar für die Bezahlung dafür, dass sich amerikanische Institutionen zuständig erklären und ein Rechtsverfahren eröffnen. Der börsengelistete private, chinesische Telekomausrüster ZTE wurde verurteilt, für den Verkauf von Elektronikprodukten an die unter US-Sanktionen stehenden Länder Iran und Nordkorea eine Strafe von US$ 1,2 Mrd zu bezahlen. Diese agressive US Methode um ihre Hegemonie durch weltweite Anwendung amerikanischen Rechts durchzusetzen, hatte auch schon katastrophale Auswirkungen auf europäische Unternehmen wie die französische BNP Paribas, die britische HSBC, die Commerzbank und die Deutsche Bank.

Was bewiesen ist: dass die NSA „Hintertüren“ einbaut und Huawei ausspioniert hat

Es gab bereits vor vielen Jahren in den USA von Nachrichtendiensten und Spionageagenturen den „Anfangsverdacht“, dass Huawei, der weltweit größte Anbieter von Telekommunikationsnetzwerken, Worldleader in der Entwicklung von 5G-Netzen und zweitgrößter Smartphonehersteller, über „Hintertüren“ in seinen Netzen und Routern Daten stehlen würde…weiterlesen hier:

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