SPD-Kanzlerkandidat Schulz schießt gegen Trump und Orban und verurteilt AfD als Nazi-Partei

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Martin Schulz, Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender, hat gestern in Berlin zu Solidarität in der Flüchtlingspolitik aufgerufen. Er deutete an, dass er dafür sei, jene Europäischen Mitgliedsstaaten, die geflüchteten Menschen die Solidarität verweigern würden, zu sanktionieren. „Wenn die „Europäische Solidarität“ aber bei einigen Mitgliedsstaaten so interpretiert wird – bei der Finanzierung der Agrarfonds oder der Mittel für die Strukturförderung „Ja, bitte“, aber bei der Solidarität mit Menschen, die fliehen „Nein, Danke“ – dann muss eine künftige Bundesregierung die Frage der Solidarität mit der Flüchtlingspolitik mit EU-Finanzplanung verbinden. Den ungarischen Ministerpräsidenten, Viktor Orban, nannte er den lautstärksten Vertreter der Entsolidarisierung in Europa, der offen gegen die Interessen Deutschland arbeiten würde. US-Präsident, Donald Trump, verurteilte er für seine „unerträglichen Tabubrüche“, da er Mauern hochziehen will, laut über Folter nachdenke und Minderheiten, Frauen, Religionsgemeinden, Menschen mit Beeinträchtigungen und Künstler sowie Intellektuelle mit unverschämten und gefährlichen Äußerungen attackieren würde. Die französische Partei „Front National“ sei eine aggressiv nationalistische Partei, die wir in Deutschland schon ein mal hatten und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts konnten wir sehen, wohin ein solcher blinder Nationalismus führt. Deshalb sei eine Partei der Höckes, der Gaulands und der Petrys keine Alternative sondern eine Schande für Deutschland, so Schulz.

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