re:publica 2014 – Menschenrechte Jenseits des ‘Zuckerhuts’

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Deutschland und Brasilien sind mächtig stolz auf ihre UN Resolution zum Recht auf Privatheit im Zeitalter der Massenüberwachung. Doch die Ziele bleiben unklar. Was wollten Deutschland und Brasilien am ‘Zuckerhut’ erreichen? Wie kann die internationale Staatengemeinschaft Menschenrechte wie die Rechte auf Privatsphäre und Freie Meinungsäußerung gegen die Sammelwut der Five Eyes verteidigen, zumal dann, wenn sie mit NSA und GCHQ im “Kampf gegen den Terrorismus” kooperiert? Ist die UN Resolution blinder Aktivismus oder ein zielgerichtetes Instrument zu tiefgreifender Reform?

Wenzel Michalski
http://www.hrw.org

Ines Pohl
http://www.taz.de

Dirk Brengelmann
http://www.diplo.de

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(CC BY-SA 3.0 DE)

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