Ramstein? War da was? – Sehenswerte Bundespressekonferenz vom 23. Mai 2016

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Ramstein? War da was? – Sehenswerte Bundespressekonferenz vom 23. Mai 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 23. Mai 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: http://bit.ly/1XNGsNV Als Podcast http://bit.ly/1XNyQuK)

Naive Fragen zu:
Merkel in der Türkei (ab 3:10 min)
– Sie hat sich ja gestern mit Journalisten, Anwälten und Menschenrechtlern getroffen. Ich würde gerne wissen, mit welchen Journalisten, mit welchen Anwälten und mit welchen Menschenrechtlern.
– Ich habe jetzt sieben Menschen gezählt. Waren noch mehr dabei? Können Sie uns die Namen dieser Menschen nennen?
– Können Sie uns im Nachhinein die Namen schicken?

US-Drohnenangriff auf Taliban-Boss (ab 6:10 min)
– ich würde gern zu dem US-Drohnenangriff auf den Talibanführer in Afghanistan kommen: Wie bewertet die Bundesregierung das? Begrüßt die Bundesregierung den Tod des Talibanführers?
– hat die Kanzlerin zum Mord an Herrn Mansur gratuliert, wie bei Herrn Bin Laden?
– Herr Schäfer, die Pakistaner haben protestiert und haben sich darüber beschwert, dass der Drohnenangriff auf ihrem Territorium durchgeführt wurde. Ist das basierend auf Ihren Aussagen so zu verstehen, dass das völkerrechtlich fragwürdig ist? Wissen Sie, ob Ramstein als Relaisstation für den Drohnenangriff genutzt wurde?

Olympia – Medaillenforderung vom BMI (ab 20:15 min)
– ich würde gern zur Spitzensportförderung kommen: Herr de Maizière hat letzte Woche bezüglich der anstehenden Olympischen Spiele gesagt, wir dürften stolz auf die Leistungen der Spitzensportler sein, sie seien hervorragende Botschafter unseres Landes. An wie viele Medaillen ist denn sein Stolz geknüpft?
– Aber er will ja mehr Medaillen haben. Wie viele mehr sind das, und warum will er mehr haben? Warum macht man da überhaupt Vorgaben und setzt die Sportler dadurch unter Druck?
– Ist es falsch, dass Sie ein Drittel mehr Medaillen wollen?

Saudi-Arabien
– warum will Herr Steinmeier, dass 48 Patrouillenboote nach Saudi-Arabien geliefert werden? (28:52 min)

Neue Abenteuer in Libyen (ab 39:00 min)
– Herr Flosdorff, die Marinemission Sophia soll laut der Abschlusserklärung aus der letzten Woche neue Aufgaben erhalten. Können Sie uns schon sagen, welche neuen Aufgaben das sein könnten?
– Herr Schäfer, in der Abschlusserklärung heißt es ja, man wolle mit der Einheitsregierung gegen Bedrohungen zusammenarbeiten, die sich im Mittelmeer und an den Landesgrenzen Libyen durch kriminelle Organisationen stellen. Ist das so zu verstehen, dass Waffenlieferungen usw. jetzt eher nicht dem Kampf gegen ISIS gelten, sondern der Flüchtlingsbekämpfung?
– diese Einheitsregierung in Libyen wird ja trotzdem nicht von allen anerkannt. Wie verhindert man jetzt, wenn man denen Waffen liefert, dass das nicht zu einem Bürgerkrieg ausartet, in dem man dann quasi eine Bürgerkriegspartei pimpt?
– Eine Verständnisfrage, Herr Dr. Schäfer: Deutschland hat sich an der Intervention vor fünf Jahren gar nicht beteiligt. Warum engagiert man sich jetzt so sehr? Warum überlässt man das Chaos in Libyen nicht den Verursachern? (48:45 min)

Abschied von Frau Wirtz (ab 57:20 min)
– Zwei kurze Lernfragen an Frau Wirtz. Gibt es schon eine Nachfolgerin für Sie? Wann wechseln Sie genau in das BMJV? Wenn Sie mögen: Können Sie vielleicht selbst begründen, warum Sie wechseln?

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