Politik unter Kontrolle | Wie Banken Demokratie ausschalten

“Gier und Größenwahn – Wie die Banken die Politiker über den Tisch zogen”. Diese Dokumentation kann man für das Verständnis der Machtverhältnisse in Deutschland nicht hoch genug bewerten. Die Ereignisse im Jahre 2008 und 2009 sind erst ein Jahr später in der Gesamtbetrachtung zu erfassen.

Die Personalverminderung in den Kontrollbehörden, welche Banken- und Wirtschaftstätigkeit erfassen und überprüfen sollten, scheint für die Handlungsfreiheiten privilegierter natürlicher und juristischer Personen von höchster Wichtigkeit. Zum Vergleich, muss man sich die Kontrollmöglichkeiten, durch die Zusammenlegung von Arbeitsagenturen und Sozilämtern, gegenüber der normalen Bevölkerung, vor Augen halten.

Hinterfragen Sie die herrschende Lehre aus dem Politikunterricht. Die Strukturen der politischen Entscheidungsfindung sind eine Fassade der Demokratie. Demokratische Entscheidungsfindung scheint den Mächtigen zu viel Zeit und Energie zu beanspruchen (s. Einigung der Parteispitzen über Grundgesetzänderung am 24.03.2010 – Landtagswahlkampf in NRW absurd )

Die ARD hat allem Anschein nach diese wichtige Dokumentation, für die allgemeine politische Bildung, nicht online gestellt. Derzeit erlebt man, wie die Demokratie durch Regierungsvorsitzende und einem selbsternannten Oppositionsführer ausgeschaltet wird. Gespräche in Hinterzimmern machen einen demokratischen Disput in Bundestag und Bundesrat überflüssig.

Eine Grundgesetzänderung wird durch sogenannte “Parteispitzen” ausgehandelt. Kurz vor einer entsprechend themenbeladenen Landtagswahl in NRW. Mit der Wahlbeteiligung ist der eigenen politische Wille für den Normalbürger nicht mehr auszudrücken. Politik unter Kontrolle, wie Banken die Demokratie ausschalten.

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