OP Genova 2001 – Öffentliche Sicherheit und Ordnung beim G8 in Genua Juli 2001

Eine Dokumentation des Genoa Legal Forum, 2007, 42 Min.

“OP Genua 2001 — Öffentliche Sicherheit und Ordnung” entstand während der Begleitung des Prozesses, der 25 italienischen Aktivist_Innen stellvertretend wegen der Krawalle am 20. Juli in Genua gemacht wurde. An diesem Tag wurde auch Carlo Giuliani erschossen. Sie wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Das Genau-Rechtshilfeteam hat u.a. durch das sekundengenaue Zusammenschneiden von Videoaufnahmen und Polizeifunk nachgewiesen, dass die italienische Polizei maßgeblich für das Entstehen der Auseinandersetzungen verantwortlich ist.

Der italienische Kassationsgerichtshof hat am Freitag, dem 13. Juli 2012 ein hohes Urteil gegen zehn angeklagte Aktivist_Innen teilweise bestätigt: Wegen der Kämpfe gegen den G8-Gipfel in Genua 2001 und damit verbundenen Sachbeschädigungen sollen fünf italienische GenossInnen bis zu 14 Jahre Knast absitzen. Der Richterspruch ist nicht anfechtbar.

Marina (12 Jahre 3 Monate) und Alberto (10 Jahre) haben ihre Strafe bereits angetreten, während Francesco (14 Jahre) und Vincenzo (13 Jahre) für die Polizei unauffindbar sind. Ines (6 Jahre 6 Monate) erhielt wegen ihres kürzlich geborenen Kindes Haftverschonung. Fünf weitere können ihre Strafen (zwischen 7 und 11 Jahren) überprüfen lassen und müssen sie voräufig nicht absitzen.

Das abgeurteilte Vergehen nennt sich “Plünderung und Verwüstung”, in Deutschland etwa mit schwerem Landfriedensbruch vergleichbar — zuzüglich erschwerender Umstände, die darin bestehen im Falle von Ausschreitungen nicht das Geschehen zu verlassen. Zum Zuge kam der sogenannte Codice Rocco, ein Paragraf aus der Zeit des Faschismus.

Ende Juni/Anfang Juli war das letztinstanzliche Urteil gegen Polizisten verkündet worden, die an dem brutalen Überfall auf die “Diaz-Schule” beteiligt waren. Zwar wurden die Urteile grundsätzlich bestätigt, mehrere Polizisten müssten Haftstrafen antreten. Die Taten gelten jedoch als verjährt und hatten lediglich einige Dienstversetzungen zur Folge. Der Militärpolizist, der als Folge des unkoordinierten und verantwortungslosen Polizeieinsatzes Carlo Giuliani aus nächster Nähe erschoss, quittierte selbst seinen Job.

http://www.processig8.org/Video/OP.html
http://www.archive.org/details/provaetyw3t (Download auch bei archive.org)
Die DVD mit Untertiteln und Begleitheft kann für 9 Euro beim Genua-Rechtshilfebüro bestellt werden:
GENOA LEGAL FORUM via San Luca 15/7, 16124 Genova
spazialtri@autoproduzioni.net
http://www.processig8.org/Video/OP.html

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