NetzDG: Verfassungswidrig oder das Aus für Hasskommentare? | Rechtsanwalt Christian Solmecke

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Video-Link: https://youtu.be/Es-Nf2VsOrQ

Hasskommentare und Hetze überfluten seit Langem insbesondere soziale Medien. Doch die Netzwerke löschen weiterhin völlig unzureichend. Um Facebook & Co. zu einer zügigeren und umfassenderen Bearbeitung von Beschwerden über Hasskriminalität anzuhalten, hatte Justizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vorgestellt – und ihn mehrfach abgeändert. Nun ist das Gesetz im Bundestag verabschiedet worden und wird wohl am 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Welche Schwächen weiterhin bestehen und welche Änderungen die nun finale Version vorsieht erkläre ich heute.

Weitere Infos unter: https://www.wbs-law.de/internetrecht/neuer-gesetzentwurf-gegen-hass-und-hetze-in-sozialen-netzwerken-ra-solmecke-sieht-verbesserungsbedarf-2-72064/

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen.
Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).

http://www.facebook.com/die.aufklaerer

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