Naive Fragen zu “Gefährdern”, Blasphemie, Terror & Whatsapp

Bundespressekonferenz für Desinteressierte – Folge 2

– Wie wird ein Personalausweis eines Deutschen entzogen?
– Schreibt man diese Menschen an und bittet sie den Perso abzugeben oder kommt man vorbei?

– Es ist aktuell immer von „Gefährdern“ die Rede, ca. 250 sollen es sein. Ist das eigentlich viel?
– sind diese „Gefährder“ alle Muslime? Oder gehören auch Neonazis aus z.B. der NSU-Szene dazu?
– kann es auch „Gefährder“ geben, die nicht islamistisch, die nicht Muslime sind?
– was ist ein „Phänomenbereich“?

– In den letzten Tagen wurde sich viel für die Meinungs- und Pressefreiheit eingesetzt. Setzt sich die Bundesregierung denn für die Abschaffung des Blasphemie-Paragrafen ein?
– Wenn hier Meinungsfreiheit herrscht, müsste Blasphemie doch ein Recht sein. Warum steht dies dann hier unter Strafe?
– Gibt’s im Justizministerium dazu irgendwelche Pläne?

– Sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang zwischen dem Terrorismus in Europa und z.B. dem westlichen Drohnenkrieg im Nahen Osten?
– die Frage war: sieht die Bundesregierung einen Zusammenhang oder nicht?

– der britische Premierminister Cameron möchte Messenger-Dienste wie Whatsapp, Snapchat usw bekämpfen, weil die ja auch von Terroristen benutzt werden würden. Möchte die Bundesregierung diese auch bekämpfen?
– sehen Sie diese Messenger-Dienste als Gefahr?

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