Menschenrechte, ein ewiger Kampf

Unter dem Eindruck des 2. Weltkriegs wurde 1948 in einem großen Konsens die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet. Wie steht es 60 Jahre danach um den Menschenrechtsbegriff, und wie wird sich die Durban-Folgekonferenz (zur Weltkonferenz gegen Rassismus 2001 in Durban, Südafrika), die im April am Sitz der Vereinten Nationen in Genf stattfindet, zu dieser Frage positionieren?

Das Ideal der Menschenrechte hat großen Schaden genommen, insbesondere seitdem sich die führende Weltmacht USA unter Missachtung des Völkerrechts und praktischer Lähmung der UNO auf diesen Begriff berief, um im Irak einzumarschieren. Immer mehr setzen sich auch divergierende (afrikanische, islamische oder allgemein anti-westliche) Auffassungen der Menschenrechte durch, getragen von einer zunehmend erstarkenden Koalition von Ländern (China, Russland, Südafrika, mehrere afrikanische Diktaturen und die muslimischen Staaten), die jegliche Einmischung in innere Verhältnisse ablehnen.

Diese Länder argumentieren mit einer “multikulturellen” Sicht von Freiheit und Gleichheit, wenn sie ihre Minderheiten schikanieren und die Pressefreiheit in Verruf bringen oder verweigern. Die westlichen Demokratien stellen weltweit eine Minderheit dar, der Irakkrieg hat die moralische Glaubwürdigkeit der USA erschüttert, und Europa tritt noch nicht als einheitliche politische Kraft auf.

Das universalistische Ideal der Menschenrechte scheint also viel von seiner Strahlkraft eingebüßt zu haben. Sogar das EU-Recht stellt sich auf die immer vielfältigeren und spezielleren Anliegen ein, die im Namen des Multikulturalismus vorgebracht werden.

In Frankreich beispielsweise gab ein Richter einem Ehemann Recht, der seine Frau verstieß, weil sie bei der Eheschließung keine mehr Jungfrau mehr war. In Zukunft also Menschenrechte à la carte? Sind Menschenrechte allgemein gültig Ausgehend von konkreten Fällen und Archivmaterial bringt die Dokumentation umfassende Interviews mit international bekannten Persönlichkeiten wie Stéphane Hessel (Mitverfasser der Menschen- und Bürgerrechtserklärung von 1948), Kofi Annan, Joschka Fischer , dem in der Schweiz lebenden Engländer Roy Brown , der aus Bangladesch stammenden Generalsekretärin von Amnesty International, Irène Khan, die nach bestimmten Kriterien differenzierte Rechte ablehnt.

In einem weiteren Interview protestiert eine deutsche Feministin marokkanischer Herkunft gegen das Urteil des Frankfurter Richters, der die Scheidungsklage einer aus Marokko stammenden Deutschen abwies: Ihr Mann habe sie zwar geschlagen, aber der Koran erlaube dies. In Genf geht es um ganz zentrale Fragen, insbesondere auch um solche, die Recht und Alltag der Frauen berühren. (Frankreich, 2009, 52mn) ARTE F – Produzent: Doc En Stock

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