Männer erzählen vom (nächsten) Krieg: Zur Zukunft der Parlamentsbeteiligung

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BPK für Desinteressierte vom 16. Juni 2015

Volker Rühe (CDU) und Walter Kolbow (SPD) stellen als führende Kommissionsmitglieder ihren Abschlussbericht zur “Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr” vor. Einleitende Worte bis 18:45 min. Fragerunde danach.

Naive Fragen:
– Herr Rühe, Sie sagten vorhin “Die Bundeswehr ist nicht nur die Armee Deutschlands”. Könnten Sie diesen Satz begründen? (25:25 min)
– steht die Bündnisfähigkeit über allem? (ab 25:30 min)
– Herr Kolbow, habe ich Sie richtig verstanden, dass Landesverteidigung das gleiche wie Bündnisverteidigung ist? (ab 25:35 min)
– Sie sagen: “Die Bundesregierung soll den Bundestag künftig über geheime Operationen von Spezialkräften unterrichten.” wie viele geheime Einsätze deutscher Spezialkräfte gibt es pro Jahr? können Sie da Zahlen nennen? (43:30 min)
– Das Parlament hat seit 1994 den 140 Anträgen der Bundesregierung für die Entsendung von Soldaten ins Ausland ausnahmslos zugestimmt. Könnte das nicht ein offensichtlicher Grund sein, die Parlamentsbeteiligung noch zu verstärken, wenn das Parlament bisher nicht einen einzigen Bundeswehreinsatz abgelehnt hat? (ab 44:00 min)
– warum war nicht eine Frau Mitglied in Ihrer Kommission? (54:20 min)
– wie bewerten sie die NATO-Müdigkeit der Deutschen? ist es denkbar über kurz oder lang aus der NATO auszutreten, wie Frankreich einst? welchen Sinn hat die NATO aus ihrer Sicht? (ab 54:36 min)
– zur Nato: gibt es eine Art Mindestzustimmung in der deutschen Bevölkerung? Gibt es vielleicht irgendwann einen Zeitpunkt, an dem die Zustimmung für die NATO so gering ist, dass man austreten muss? (ab 1:00:35 min)

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