Kurz in der Ostukraine: Brauchen Ende der Bestrafungspolitik gegen Russland hin zu einem Miteinander

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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat seine erste Arbeitstour als neuer Vorsitzender der OSZE in die Donbass-Region der Ukraine gestartet. Pavlo Klimkin, der ukrainische Außenminister, begleitete seinen österreichischen Amtskollegen sowie Mitglieder der OSZE-Sonderüberwachungsmission in der Ukraine. In Mariupol erklärte Kurz der Presse, dass gegenwärtig wieder ein Blockdenken zwischen Ost und West herrsche, genauer zwischen Russland auf der einen Seite und der EU sowie den USA auf der anderen.

„Aus unserer Sicht ist es ganz entscheidend, dass wir dieses Blockdenken wieder dorthin zurückdrängen, wo es hingehört, nämlich in die Geschichtsbücher. Es wird Friede auf unserem Kontinent nur mit und nicht gegen Russland geben können. Insofern braucht es auch in diesem Konflikt ein Miteinander, auch wenn es schwierig ist. Man muss immer wieder neue Anläufe nehmen und auch auf Russland zugehen, denn alles andere wird nicht zu einer friedlichen Lösung führen können.“

Er glaube zudem, dass wenn die EU wegkäme von der Bestrafungspolitik und eine Politik etabliere, die anspornt und eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen für jeden positiven Schritt beinhaltet, eine positive Dynamik ausgelöst werden könne. Kurz zweitägiger Besuch im Krisengebiet der Ukraine endet heute.

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