Knackig & offen! – Komplette Bundespressekonferenz vom 16. November 2016

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Bundesregierung für Desinteressierte ► BPK vom 11. November 2016 (Komplett als Wortprotokoll im Blog: xxx Als Podcast http://bit.ly/2eGqtmF)

Themen: Kabinettssitzung (Verlängerung der Beteiligung an der NATO-Mission Resolute Support in Afghanistan, Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der gesetzlichen Krankenversicherung sowie zur Stärkung der über sie geführten Aufsicht, Entwurf eines Gesetzes über das Fahrlehrerwesen und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung des Unterhaltsvorschusses, zweiter Bericht der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume), Kampagne „Die Rekruten“ der Bundeswehr auf YouTube, bevorstehender Besuch des US-Präsidenten in Berlin, Äußerungen des US-Präsidenten zu Schuldenerleichterungen für Griechenland, mögliche weitere Kanzlerkandidatur von Angela Merkel, geplante Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft, Zukunft von Kaiser’s Tengelmann, Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten, Äußerungen von Bundesentwicklungsminister Müller, EU-Kommissar Oettinger, Vereinbarung der E3+3 mit dem Iran über das iranische Atomprogramm, Beantragung politischen Asyls in Deutschland durch türkische Soldaten aus dem NATO-Hauptquartier in Ramstein, Besuch des Bundesaußenministers in der Türkei, Vorschläge der EU-Kommission für ein neues Einreisesystem von Staatsbürgern aus nicht visumspflichtigen Ländern, nationales Klimaschutzziel, Gesetzentwurf zur Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen Verurteilten, Vereinsverbot der Vereinigung „Die wahre Religion“

00:56 Bericht aus dem Kabinett
09:12 Verlängerung Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr
14:57 Youtube-Kanal der Bundeswehr
17:43 Obama in Berlin
24:38 Tritt Merkel noch mal an?
27:04 Bundesautobahngesellschaft
28:09 Tengelmann-Übernahme
32:08 Steinmeier & Murat Kurnaz
36:06 Minister Müllers Äußerungen über afrikanische Männer
38:00 EU-Kommissar Oettinger
38:58 Iran
45:00 Türkei
56:38 geplantes Einreise-Kontroll-System der EU
01:02:06 Klimaschutzplan der Bundesregierung
01:04:18 Vereinsverbot

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