Ist Terrorismusabwehr nur Polizeiaufgabe oder auch Militäraufgabe?

FavoriteLoadingVideo merken

Ist Terrorismusabwehr nur Polizeiaufgabe oder auch Militäraufgabe?

Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6E

Gestern hat man den NATO-Einsatz “Active Endeavor” im Mittelmeer verlängert. Da geht’s um Terrorismusabwehr. Nur komisch: Für Terrorismusabwehr ist nach deutschem Recht die Polizei und zwar nur die Polizei zuständig. Nicht die Bundeswehr. Oder gilt das nur für das Inland?

Klarstellung: “In der Bundesrepublik Deutschland zählen (§ 129, § 129a, § 129b Strafgesetzbuch: Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung) so genannte terroristische Angriffe nicht als militärische oder kriegerische Handlungen. Für die Abwehr entsprechender Gefahren ist die Polizei zuständig und nicht die Bundeswehr, für die Strafverfolgung gilt das deutsche Straf- und Strafprozessrecht.” http://bit.ly/1QwDISr

Ausschnitt aus der BPK vom 18. November 2015 (Link folgt)

Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell:
Tilo Jung
IBAN: DE36700222000072410386
BIC: FDDODEMMXXX
Verwendungszweck: BPK

PayPal: www.paypal.me/JungNaiv

Jung & Naiv

Jung & Naiv

Heimat von "Jung & Naiv - Politik für Desinteressierte". Jede Woche neue Folgen | Weekly new episodes supported by Krautfunding & Google & joiz.