In der Regel, circa, voraussichtlich

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In der Regel, circa, voraussichtlich

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“In der Regel”, “voraussichtlich” und “circa”. Für das OLG Hamm besteht zwischen diesen Umschreibungen im Zusammenhang mit Lieferfristen im Internetversandhandel ein kleiner, aber feiner Unterschied. Das OLG Hamm betrachtet die Angabe “circa” als nicht ausreichend und daher als abmahnfähig. Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen indessen sieht diese Begrifflichkeiten etwas anders. Ein höchstrichterliches Urteil des BGH steht noch aus. Dieser Beitrag erläutert, was die beiden OLGs als ausreichende und nicht ausreichende Angaben bewerten.
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Die Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE ist seit Jahren auf das IT- und Medienrecht, sowie auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisiert.

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