“Ein Teil der Städte steht vor dem Kollaps und droht handlungsunfähig zu werden”, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Petra Roth (CDU). Sie warnt vor einer «beispiellosen Finanzkrise» der deutschen Kommunen.
Die Gemeinden müssten im kommenden Jahr ein Defizit von mehr als zehn Milliarden Euro befürchten, sagte die Frankfurter Oberbürgermeisterin der «Leipziger Volkszeitung». Dabei lägen ihre Kredite schon heute bei insgesamt 31,6 Milliarden Euro – mehr als fünfmal so hoch wie vor zehn Jahren. «In diesem Umfang müssen Kommunen Aufgaben wie Kinderbetreuung oder Sozialhilfe auf Pump finanzieren», sagte Roth.
Die Städtetags-Präsidentin forderte deshalb eine nachhaltige Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben. «Vor allem Städte mit hoher Arbeitslosigkeit drohen unter dieser immer mehr steigenden Last finanziell zusammenzubrechen.» Die Sozialausgaben von Städten und Gemeinden seien seit 1992 um 80 Prozent gestiegen. Der Bund müsse sich nach der Bundestagswahl am 27. September unter anderem stärker an den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose beteiligen, forderte Roth.
Der Bürgermeister von Alsfeld, Ralf Becker: “Alsfeld steht vor dem Kollaps!”
Welt.de/die-welt/regionales/article6297851/Alsfeld-steht-vor-dem-Kollaps.html
Städtetag fürchtet Pleite von Kommunen:
Netzeitung.de/politik/deutschland/1446539.html
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