Horst Köhler: Ein Banker wird Bundespräsident und will Direkte Demokratie

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Horst Köhler: Ein Banker wird Bundespräsident und will Direkte Demokratie

Horst Köhler wurde als Bundespräsident wieder bestätigt. Jetzt bricht er eine Diskussion um “Direkte Demokratie” in Deutschland vom Zaun, obwohl nach dem EU-Vertrag nationales Recht gegenüber Europa keine Gültigkeit mehr hat.

Es ist abzusehen, dass das BVG bezüglich der Klage zum Lissabon-Vertrag eine Abstimmung über eine Gesamtdeutsche Verfassung haben will und dies will die Polit-Elite nutzen, um das Widerstandsrecht aus dem GG herauszustreichen.

Wir sollten auf der Hut sein! Ohne Grund wird uns keine Direkte Demokratie angeboten.

Unsere Forderung sollte sein: Direkte Demokratie – JA – aber auch zum EU-Vertrag. Euro Keuronfuih (Politprofiler)

Politik Profiler

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Ich bin nur ein Mensch, der sich bemüht alles frei von Religionen, Ideologien, Weltanschauungslehren, festgeschriebenen Werten und parteilichen Grundeinstellungen zu sehen. Sie verfälschen die Wahrnehmung der Realität. Ich werde keiner Schablone entsprechen, egal welche man für mich bereithält.