Höhle der Löwen Erfindung einfach selber patentieren? – Darf ich das? | RA Christian Solmecke

Höhle der Löwen Erfindung einfach selber patentieren? - Darf ich das? | RA Christian Solmecke

Gibt es einen Grund, warum Kinos Essen/Getränke zu stark überhöhten Preisen anbieten dürfen, ohne gegen § 138 II BGB(Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher) zu verstoßen?

Was macht ein LKW-Fahrer, wenn er seine vorgeschriebene Ruhezeit nicht einhalten kann, weil er in einen Stau gerät? Wird er wegen Nichteinhaltung der Ruhezeit bestraft oder wegen Verkehrsbehinderung, wenn er seine Pause im Stau machen muss?

Könnte ich neue patentierte Erfindungen aus dem Fernsehen wie z.B. von der Sendung „Höhle der Löwen“ Patentieren und damit Geld verdienen?

Darf ich an meinem privaten PKW eine Matrixanzeige auf’s Dach montieren (natürlich ohne die seitlichen Blaulichter) und dann Schriftzüge, wie „Achtung Blitzer“ laufen zu lassen?

Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (http://www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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