Hausaufgabe Nr. 11: Auflösung

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Video-Link: https://youtu.be/zTrz3InZr_M

In diesem Video wird nur die Lösung zur Hausaufgabe Nr. 11 vorgestellt.

Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2011&Sort=3&anz=68&pos=0&nr=55957&linked=bes&Blank=1&file=dokument.pdf

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Kommentare zum Video

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paddy100ful
Zuschauer

Der letzte Satz war gut und ist die wahrheit!

TredexLP
Zuschauer

deswegen bescheißen wir den steuernzahler, nein! *knopfdruck* HAHAHAHAHA XD

oedivrepmes
Zuschauer

Schade das ich mit meiner Lösung so weit daneben lag das diese leider nicht
Berücksichtigt wurde!!! Wobei ich folgendes denunziert hatte, den Namen des
Veranstalters und das LG München mit Datum… Et is wie et is…. Aber ich
mag euch Trotzdem gerne macht weiter so und ich freue mich fast täglich auf
neuen Input von euch!!!!!!!!!!!!! No. five…………

Aetohatir
Zuschauer

@Ich632 ich finde das video jetzt unvollkommen

MaxikingNimero
Zuschauer

@MaxikingNimero achja noch ne tolle aussage aus dem video: glücksspiel ist
verboten außer es ist erlaubt :D

bulamatadi01
Zuschauer

Um eine Vermögensverlust großen Ausmaßes annehmen zu können, müssen, wie so
oft, gleich mehrere Tatbestände erfüllt sein, sonst wird es damit nichts.
Einer dieser tatbestände ist der “große Vermögensverlust” auf Seiten des
Opfers (nicht der Gewinn auf der Seite des Täters). Keiner der Opfer hat
aber einen Vermögensverlust großen Ausmaßes erlitten, eine Addition der
Verluste mehrer Opfer ist nicht erlaubt. Erlaubt wäre allenfalls die
Addition mehrerer Verluste eines einzelnen Opfers.

bulamatadi01
Zuschauer

Und was diese “Kuriosität” angeht, es hätte sich nicht um einen
Vermögensverlust großen Ausmaßes gehandelt, nun ja, das klingt für
Außenstehende in der Tat merkwürdig, hat seine Ursache aber in der
Feststellung, dass die 18.294 Fälle von Betrug wegen der Form ihrer
Begehung (automatisiert über Webseite ohne großes Zutun des Täters in jedem
einzelnen Fall) zu einer sogenannten Tateinheit zusammengefasst wurden. Es
wurde, laienhaft gesprochen, gewertet wie ein einziger Betrugsfall.

bulamatadi01
Zuschauer

5. Der BGH konnte weder selbst Feststellungen dazu treffen, ob es sich nun
um ein Glückspiel gehandelt hatte, noch konnte es das LG München, was er
diesem ebenfalls attestierte, nämlich dass das LG keinerlei Feststellungen
zu bspw. dem Schwierigkeitsgrad der Quizfragen getroffen hatte, weswegen es
nicht mit Sicherheit davon ausgehen durftem, es handelte sich nicht um ein
zulässiges Geschicklichkeitsspiel. Der SchuldSPRUCH war also abzuändern,
der Strafrahmen jedoch blieb trotzdem bestehen!

bulamatadi01
Zuschauer

3. Ebenfalls entspricht es nicht den Tatsachen, dass der BGH festgestellt
hätte, das LG München hätte “zu stark geurteilt”. Der BGH hat das ganze
Gegenteil festgestellt, nämlich dass der Strafrahmen, den das LG München
gewählt hatte, nicht nur in Ordnung ginge, sondern sogar an der unteren
Grenze angesiedelt sei (und damit eher zu schwach als zu stark wäre).
Deswegen sei auch nicht zu erwarten, dass das LG München noch schwächer
urteilen würde, würde es seinen Rechtsfehler korrigieren müssen.

bulamatadi01
Zuschauer

2. Weiter trifft es nicht zu, dass das LG München gar nicht entschieden
hätte, ob es sich um ein Gewinn- oder Geschicklichkeitsspiel gehandelt
habe. Es hat sehr wohl entschieden, dass es sich um eine unerlaubte
Lotterie/ Ausspielung gehandelt habe. Schließlich ist er auch deswegen
verurteilt worden. Wie sollte das gegangen sein, wenn das LG München hierzu
keine Feststellungen getroffen hätte. Sämtliche diesbezüglichen Aussagen in
dem Video entsprechen also nicht den Tatsachen.