Hausaufgabe Nr. 10: Wikileaks und TOR

Haftung für die DNS Weiterleitung auf eine fremde Domain? Haftung für den Zugriff Dritter über den angebotenen Tor-Exit-Node?

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    • Kommentare zum Video

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      bulamatadi01
      Zuschauer

      @Speckwursti Ich fass es nicht, höre gerade das Video nochmal, und dabei
      fällt mir auf, dass gerade hier die Möglichkeit/ Notwendigkeit einer
      Inzidentprüfung vorgelegen hat. LOL! Dann wären wir aus Vesehen doch noch
      beim Thema angekommen und nicht mehr “off topic” :-)) Also, wie wär’s? Fall
      über diesen Fall her mit deiner Inzidentprüfung und sag mir, wie man nur
      zur Strafbarkeit des Tor-Exit-Node-Betreibers gelangen kann. Jetzt bin ich
      mal gespannt. :-o

      bulamatadi01
      Zuschauer

      Ein weiterer Fehler von dir ist, nicht auf dem Laufenden zu sein und dir
      Gedanken anhand von obsoleten Gesetzestexten zu machen. Wenn du keine 5
      Euronen für einen Becktext des BGBs ausgeben möchtest, gehst du zukünftig
      besser auf die Seite des Bundesministeriums der Justiz, die da heißt
      “gesetze.juris.de” – dort findest du alle aktuellen Bundesgesetztexte –
      allerdings nichtamtlich. Da du aber kein Anwalt bist, kann dir das egal
      sein, ob es amtliche Texte sind oder nicht. Sie sind aktuell.

      bulamatadi01
      Zuschauer

      Was an Tatsachenvortrag vom Kläger oder Beklagten nicht geliefert wird,
      kann vom Gericht denkgesetzlich auch nicht berücksichtigt werden. Es ist
      ihm sogar untersagt, Tatsachen, die nicht vorgetragen wurden, einfach mal
      eben anzunehmen, dass sie vorliegen würden, nur um einen Fall “gerechter”
      beurteilen zu können. Tatsachen die zwar vorgetragen wurden, allerdings
      verspätet vorgetragen wurden, dürfen auch nicht berücksichtigt werden. So
      verlor der Minderjährige den Prozess in der grotesken Höhe.

      Boris Gonschorek
      Zuschauer

      @bulamatadi01 Tut mir leid, dass dich dieser Begriff so verärgert. Wie und
      unter welchen Umständen ich hier ggf. Folgerichtig weiterprüfe habe
      erläutert. Das stand also ausser Debatte. Ich bin im übrigen gegen hängen,
      nur um dies, mit deiner Erlaubnis, kurz feststellen zu dürfen.

      bulamatadi01
      Zuschauer

      Du willst es einfach nicht lassen, oder? Für 2 €/ Minute verrate ich es
      dir… Also schön, weil du so dankbar dafür wärst, soll das heute mal
      ausreichen (Scherz): Aber vorweg, du hast schon wieder daneben gehauen.
      Warst doch schon so dicht dran. Wegen 828 III hätte man seine
      Verantwortlichkeit für den Schaden prüfen können (jedoch enthält 829 schon
      wieder einen Auffangtatbestand). Lese unseren Beginn der Diskussion, dort
      schrieb ich genau das. Nur mit anderen Worten. ;-)

      Boris Gonschorek
      Zuschauer

      @bulamatadi01 Wie hätte der Junge denn nach Deliktsrecht geschont werden
      können? Ich denk hier an §828 I, II. Vielleicht habe ich da etwas
      übersehen? Für einen Tipp bin ich immer dankbar. :-)

      Boris Gonschorek
      Zuschauer

      Danke für den Hinweis. Hast Du Recht studiert? Wäre cool, wenn Du mich
      aufklären könntest, den ich bezog das in HA9 auf eine Haftung nach §§823 I,
      II iVm §830 – allerdings nur die Konstruktion, dass man bei einem Download
      den Domainbetreiber als Mittäter betrachtet. Im Rahmen des §823 würde ich
      ggf. Strafgesetze mit Schutzrichtung für den Rechteinhaber inzident prüfen
      – wenn ich wüßte, welche das sind. Das aber nur, wenn man der Ansicht ist,
      das er überhaupt Mittäter sein kann.

      bulamatadi01
      Zuschauer

      @Speckwursti Watt??? Ich versteh nur Bahnhof… :-/ Was hat die Höhe eines
      zivilrechtlichen Schadensersatzanspruches mit der Strafbarkeit einer Tat zu
      tun? Woher hast du denn das? Fast alle Urheberrechtsverletzungen sind
      zugleich auch strafbar, bis auf die gewerbsmäßigen Versöße sind aber alle
      anderen nur Antragsdelikte, werden also ohne Stranantrag nicht verfolgt.
      Und selbst wenn Kläger Strafantrag stellte, änderte sich doch rein gar
      nichts an der Höhe des zivilrechtlichen Anspruchs!

      Boris Gonschorek
      Zuschauer

      @bulamatadi01 Der Anwaltsfehler lag möglicherweise auf der Klägerseite,
      weil s.u. vielleicht eine strafrechtliche Inzidenprüfung bei
      zivilrechtlichen Ansprüchen übersehen worden ist, die dann nicht geltend
      gemacht wurden. Dann bekommt der Kläger natürlich nur das, was er verlangt.
      Dann hätte der junge Mann großes Glück gehabt.

      Boris Gonschorek
      Zuschauer

      @bulamatadi01 Jepp, Du hast recht, ich bezog dies auf einen strafrechtliche
      Inzidentprüfung, sofern das hier überhaupt in Betracht kommt. Dann hätte
      man hierüber in dem Fall weitere Ansprüche anmelden können. Hab ich dabei
      nur gefragt, ob der Kläger das schlicht über sehen hat, denn dann hätten
      wir zusätzlich zu dem Anspruch wegen der Veröffentlichung in HA9 noch
      Ansprüche aus konkreten Urheberrechtsverletzungen bei einem jeweiligem
      Download gehabt. Diesen Schaden hätte man wohl nur schätzen kön