Grüne Kompromisse: Hauptsache Macht? – MONITOR – studio M

Grüne Kompromisse: Hauptsache Macht? - MONITOR - studio M

Eine radikal andere Politik haben die Grünen im Wahlkampf versprochen, sei es beim Thema Klimaschutz oder bei der Flüchtlingspolitik. Davon ist wenig übriggeblieben im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung: Der Kohleausstieg soll „idealerweise“ bis 2030 stattfinden, die Nutzung der Schiene soll günstiger werden, „sofern haushalterisch machbar“. Bei Flüchtlingen an Europas Außengrenze solle man sich nicht „erpressbar“ machen.
Vor allem bei der Verkehrswende haben die Grünen wichtige Ziele geopfert – das Ministerium geht an die FDP, die Autofahrer entlasten will.

Kompromisse in einer Koalition sind nichts Überraschendes. Aber haben die Grünen zu viele ihrer Ideale geopfert, um in die Regierung zu kommen? Sind sie in zentralen Punkten der FDP zu weit entgegengekommen? Und sind die Klimawende oder eine humanitäre Flüchtlingspolitik mit diesen Kompromissen überhaupt noch erreichbar?

Über diese Fragen diskutiert MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle mit der Grünen-Klimaexpertin Lisa Badum, mit Carla Reemtsma von Fridays for Future und dem Menschenrechtsaktivisten Ruben Neugebauer.

Die Ausgabe wurde am 1.12.2021 aufgezeichnet.

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