GEORGIEN – Wer hat angefangen?


Berichten unsere Medien in Deutschland neutral und uneingeschränkt oder erhalten wir seit Merkels Amtsantritt in 2005 Kriegspropaganda, die uns auf eine militärische Auseinandersetzung mit Russland und den Nahen-Osten vorbereitet? Mit Merkels NATO-Beitrittsangebot an Georgien, nimmt sie offensichtlich dieses Risiko wissentlich und vorsätzlich in Kauf. Weil aber das GG Angriffkriege verbietet, versucht Sie mit EU- und NATO-Verträgen dies zu umgehen.

Georgien ist ein wichtiges Öltransitland für Europa und auch für die USA. Wolfgang Schäuble erklärte erst jüngst, dass die Sicherung von Energiequellen ein wichtiges nationales Interesse sei. Mit dieser Formulierung wollte er wohl das Wort “Angriffkrieg” umgehen.

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