Fragen an die Bundesregierung zu Cyberwar, Stuxnet und Siemens

Wie beurteilt die Bundesregierung die außenpolitischen Wirkungen von Meldungen der „New York Times” vom 15. Januar 2011 über die Zusammenarbeit der USA und Israels bei der Entwicklung des Computerwurms Stuxnet als Cyberwaffe und dessen offenkundigen Einsatz gegen den Iran? Ein Frage des Abgeordneter Stefan Liebich (DIE LINKE) Antwort: Dr. Werner Hoyer (FDP) Zusatzfrage: Sevim Dağdelen (LINKE)

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Meldung, dass der deutsche Konzern Siemens mit seiner Kompetenz und Arbeit faktisch in die Vorbereitung des Cyberangriffs einbezogen wurde? Eine Frage des Abgeordneter Stefan Liebich (DIE LINKE) Antwort: Dr. Ole Schröder (CDU) Zusatzfrage: Sevim Dağdelen (LINKE) und Jan van Aken (LINKE), Quelle: Fragestunde der 86. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 26. Januar 2011. Quelle: Deutscher Bundestag.

Weitere Informationen:
Iranischer Atomunterhändler macht USA für Stuxnet-Attacke verantwortlich
Irans Atomunterhändler Said Dschalili hat die USA für den Angriff auf das Atomprogramm seines Landes mit Hilfe von Schadsoftware verantwortlich gemacht. Er habe Ermittlungsberichte eingesehen, aus denen hervorgehe, dass die USA an dem Angriff mit Hilfe des Wurms Stuxnet beteiligt waren, sagte Dschalili in einem Interview mit dem US-Sender NBC News (20:53). Der Angriff habe nicht in dem Ausmaß geschadet wie von Medien berichtet, der Iran gehe auf seinem Weg weiter. Zuvor wurde berichtet, Irans Atomprogramm sei erheblich verzögert worden.

Said Dschalili im NBC-Interview: Bild: NBC News Am Wochenende hatte die New York Times über Indizien berichtet, die den Schluss nahelegen, dass US-amerikanische und israelische Experten Stuxnet innerhalb von zwei Jahren gemeinschaftlich entwickelt haben. Dabei habe Siemens unfreiwillig geholfen und mit einer Forschungseinrichtung des US-Energieministeriums an einem Programm zum Schutz vor Cyberattacken zusammengearbeitet. Die aufgedeckten Sicherheitslücken seien dann bei der Entwicklung des Wurms berücksichtigt worden. (anw)
Mehr: http://www.Heise.de/security/meldung/Iranischer-Atomunterhaendler-macht-USA-fuer-Stuxnet-Attacke-verantwortlich-1171094.html

Seit geraumer Zeit lässt sich ein deutlicher Anstieg der Undercover-Operationen im Iran beobachten. Iranische Nuklearwissenschaftler werden mitten in Teheran in die Luft gesprengt, Raketenlager explodieren, und dann legt ein raffinierter Computerwurm die Uranzentrifugen lahm. Ob Israel, die USA oder iranische Oppositionsgruppen hinter manchen dieser Aktionen stecken, weiß man nicht genau. Allerdings meinen amerikanische Diplomaten, das Plazet eines deutschen Spitzenwissenschafters zu manchen dieser Aktionen verbuchen zu können. Das lässt sich geheimen US-Depeschen entnehmen, die der “Welt” vorliegen.

Darin wird behauptet, der Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) – des wichtigsten außenpolitischen Thinktanks in Deutschland -, Volker Perthes, befürworte Sabotage-Aktionen. In einer als “vertraulich” gekennzeichneten Depesche der US-Botschaft in Berlin wird von einem Meinungsaustausch mit Perthes und dem Iran-Experten der SWP, Walter Porsch, berichtet. Beide sollen sich demnach für ein Importverbot von konventionellen Waffen gegen den Iran ausgesprochen haben, und Perthes habe gewarnt, ineffektive Sanktionen seien schlimmer als gar keine.

Bis diese wirksam würden, “empfahl Perthes in der Zwischenzeit eine Politik der verdeckten Sabotage (unerklärliche Explosionen, Unfälle, Computerangriffe etc.), die effektiver wären als ein Militärschlag, dessen Auswirkungen auf die Region furchtbar sein könnten” heißt es in dem Dokument.

Gegenüber der “Welt” sagte Perthes, er wolle sich zu Gesprächen mit Diplomaten nicht im Einzelnen äußern, er sei jedoch der Meinung, dass Sabotageakte deutliche Vorteile gegenüber Militärschlägen hätten, “weil die Führung eines betroffenen Landes nicht darauf reagieren muss, alle können sich darauf zurückziehen, dass es technische Probleme gegeben hat, niemand muss zurückschießen oder bombardieren deswegen”, sagte Perthes. Deshalb sei es zur damaligen Zeit richtig gewesen, über Alternativen zu Militärschlägen nachzudenken.
Mehr: http://www.Welt.de/politik/specials/wikileaks/article12280475/Deutscher-Stiftungschef-fuer-Sabotage-gegen-Iran.html

Quelle und Zusammenstellung: http://www.YouTube.com/user/DokuUndSo1

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