EU-Streit eskaliert: Kommt es zum #Polexit?

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EU-Streit eskaliert: Kommt es zum #Polexit?

„Guter Europäer zu sein“, bedeutet für Martin Höpner: „erstmal unsere Nachbarn verstehen“. In der neuen Folge von „Aufstehen fragt“ haben wir mit dem Politikwissenschaftler am Kölner Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und Mitgründer von Aufstehen über den aktuellen Konflikt zwischen der #EU und #Polen gesprochen.
Weitgehend unter dem Radar der breiten Öffentlichkeit eskaliert dort gerade eine Auseinandersetzung, deren Sprengkraft für die EU stark unterschätzt wird. In den deutschen Medien und in der Politik sind dabei die Rollen klar verteilt: Die EU-Institutionen (EuGH, Kommission, Parlament) sind die Guten, die Recht und Freiheit verteidigen, die polnische PiS-Regierung und Verfassungsrichter sind die Bösen, gegen die mit aller Härte vorgegangen werden muss. Aber wie so oft sind die Dinge in Wahrheit komplizierter. Denn was bedeutet der Vorrang des Europarechts? Darf die EU überhaupt über das Justizwesen ihrer Mitgliedstaaten bestimmen? Welche Position vertritt Polen in dieser Angelegenheit? Kann eine weitere Eskalation zum Austritt Polens aus der EU führen – und dies wiederum zu einem Kollaps der jetzigen EU, wie ihn etwa Wolfgang Streeck prophezeit? Kluge und scharfsichtige Antworten auf diese Fragen gibt’s hier im Video!