Duterte: „Internationaler Strafgerichtshof nutzlos – Auch wir können Mitgliedschaft zurückziehen“

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Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat gestern am Flughafen Francisco Bangoy International eine Rede gehalten. In dieser erklärte er, dass er darüber nachdenke, ob auch die Philippinen vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag austreten werden. Laut Duterte sei er nutzlos, da er nur gegen kleine Staaten vorgehe. Des weiteren kam er auf China und Russland als Initiatoren einer neuen Ordnung zu sprechen. „Wenn China und Russland sich dazu entscheiden würden, eine neue Ordnung zu schaffen, werde ich als Erster beitreten“, so Duterte.

Russland ließ gestern bekannt werden, dass es den Internationalen Strafgerichtshof verlassen werde, da die Erwartungen, dass er sich zu einem „wahrhaftigen, unabhängigen und autoritären Gremium der internationalen Justiz“ entwickle, nicht erfüllt worden. Auch mehrere afrikanische Staaten gaben ihren Austritt bekannt. Auch Gambia kündigte an, die Mitgliedschaft in Den Haag aufzuheben, da dort mit zweierlei Maß gemessen werde und westliche Kriegsverbrechen nicht geahndet würden.

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