Der Rote Platz #98: Ampelkoalition auf dem Trümmerfeld des Sozialstaates

Der Rote Platz #98: Ampelkoalition auf dem Trümmerfeld des Sozialstaates

„Nikolaus ist GroKo aus“ mobilisierte vor zwei Jahren zuerst die Jusos, dann die SPD zu neuem Selbstbewusstsein. Aber auch zu einer neuen Politik? Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann begehen das Trümmerfeld des Sozialstaates und entdecken zum Nikolaus der Ampel nichts strukturell Neues: Hartz IV soll „Bürgergeld“ heißen, aber die „Arbeitsmarktreformen“ zum größten Niedriglohnsektors EU-Europas bleiben. Die Privatisierung der Rente, von rot-grün mit der Riester-Rente eingeleitet, soll jetzt an die Börse gehen. Bei BlackRock knallen die Sektkorken, was braucht es einen Friedrich Merz, wenn es einen Christian Lindner gibt. Und die Wohnungs-/Mietenfrage nähert sich Heinrich Zilles Erfahrung aus den 1920’er Jahren: „Man kann mit einer Wohnung einen Menschen genau so töten wie mit einer Axt“. Bleibt nur zu hoffen, dass die Ampel nicht wie weiland rot-grün in Jugoslawien mit einem Krieg beginnt.

#Ampelkoalition #Koalitionsvertrag #Sozialstaat
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