Denken Sie jetzt nicht an KRIEG! – Komplette BPK vom 29. September 2015

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Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 29. September 2015 (Komplett in Schriftform http://www.jungundnaiv.de/?p=231 + Als Podcast http://bit.ly/1FB6NZ6)

Naive Fragen- & Themenübersicht:
Asylpolitik
– wie definiert die Bundesregierung eigentlich “Fehlanreize”? (7:55 min)
– Migrationsrat bezeichnet Beschleunigung der Asylverfahren als Illusion. Warum wird das Realität aus Sicht der Bundesregierung? (7:55 min)
– für welche Krankheiten wird die “Gesundheitskarte” für Flüchtlinge sein? kann man damit einfach zum Arzt gehen? können damit posttraumatische Störungen behandelt werden? (28:05 min)
– Langzeitarbeitslose dürfen für einen Stundenlohn von weniger als 8,50 Euro beschäftigt werden: So sieht es die Ausnahmeregelung im Mindestlohngesetz vor. Diese Ausnahme soll jetzt auch Flüchtlinge gelten, fordern Experten der CDU. Ist das für das BMAS eine Option? (28:05 min)
– war der Kosovo Thema im Kabinett. Wird die Bundeswehr ausm Kosovo abziehen, jetzt wo das Land ein “sicheres Herkunftsland” sein soll? (32:25 min)

Lage in Afghanistan (ab 48:30 min)
– was ist in Kunduz los? (48:30 min)
– wie kann man “an der Seite” der afghanischen Kräfte verstehen? Kämpft die Bundeswehr mit? (50:40 min)
– warum war das ein “Überraschungsangriff” der Taliban? (54:30 min)
– warum behandelt man afghanische Flüchtlinge nicht wie syrische Flüchtlinge? (1:00:35 min)
– herrscht Krieg in Afghanistan aus Sicht der Bundesregierung? (1:01:15 min)
– Sie haben es gerade als “innerstaatliche bewaffneter Konflikt” definiert, das ist das dann doch Bürgerkrieg (1:06:00 min)

TTIP (ab 1:12:35 min)
– französischer Handelsminister hat gedroht, TTIP scheitern zu lassen, wenn “sich die Amerikaner nicht bewegen” – was soll sich da bewegen und droht Herr Gabriel auch mit einem Scheitern? (1:12:35 min)

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